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Krise hinterlässt tiefe Spuren Wachstum nahezu halbiert

Das Wachstum der deutschen Wirtschaft hat sich 2008 deutlich abgeschwächt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im abgelaufenen Jahr real um 1,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Frankfurt mitteilte. 2007 war die Wirtschaft noch um 2,5 Prozent gewachsen, im Boomjahr 2006 sogar um 3,0 Prozent.

Der Anstieg der Wirtschaftsleistung in den vergangenen zwölf Monaten ist vor allem auf das gute erste Quartal zurückzuführen, als das BIP real um 1,5 Prozent zulegte. Von April bis Juni schrumpfte das BIP um 0,4 Prozent, im dritten Quartal real um 0,5 Prozent. Die endgültigen Zahlen für das vierte Quartal werden erst im Februar veröffentlicht.

Für 2009 erwarten die Volkswirte angesichts der dramatischen konjunkturellen Lage einen Rückgang der Wirtschaftsleistung. Deutschland könnte demnach auf das sechste Rezessionsjahr seit Gründung der Bundesrepublik zusteuern. Der Präsident der Deutschen Bundesbank, Axel Weber, rechnet damit, dass die deutsche Wirtschaft erst 2010 wieder an Schwung gewinnt.

Staatshaushalt erneut im Minus


Deutschland hat 2008 auch wieder ein Staatsdefizit ausgewiesen. Das Finanzierungsdefizit des Staates betrug rund 1,59 Mrd. Euro, wie das Statistische Bundesamt ferner mitteilte. Das Defizit belief sich 2008 auf 0,1 Prozent des BIP nach minus 0,2 Prozent im Vorjahr. Damit erfüllte Deutschland aber immer noch - wie in den beiden Vorjahren - das Maastricht-Kriterium von maximal 3,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Wegen der Auswirkungen der Wirtschaftskrise und der Kosten der Konjunkturpakete steht Deutschland 2009 allerdings vor einer Schuldenexplosion. Allein der Bund steuert auf eine Rekordneuverschuldung von mehr als 40 Mrd. Euro zu.

Deutschland hatte das Maastricht-Kriterium bereits von 2002 bis 2005 überschritten. 2006 war erstmals seit fünf Jahren wieder die zulässige Obergrenze eingehalten worden. Brüssel hatte das Defizitverfahren gegen Deutschland im Juni 2007 eingestellt.

Steinbr ück: 2010 mehr als 4,0 Prozent Haushaltsdefizit

Nach Ansicht von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) wird sich das Loch im Staatshaushalt bis 2010 deutlich vergrößern. Er rechnet damit, dass Deutschland im kommenden Jahr ein Staatsdefizit von mehr als 4,0 Prozent des BIP erreichen wird. Damit würde die Bundesrepublik das Defizitkriterium des EU-Stabilitätspakts wieder deutlich verfehlen. Der "Financial Times Deutschland" sagte Steinbrück: "Für 2009 erwarte ich, dass wir die Neuverschuldungsgrenze von 3,0 Prozent des BIP einigermaßen werden einhalten können. 2010 werden wir dagegen wohl über 4,0 Prozent liegen."

Das Haushaltsjahr 2008 ist dagegen trotz der beginnenden Krise besser gelaufen als geplant. Steinbrück sagte, der Bund habe die vorgesehene Neuverschuldung von 11,9 Mrd. Euro leicht unterschritten und mit einem Defizit von 11,6 Mrd. Euro abgeschlossen.

Nach den Worten Steinbrücks sind große Steuerreformen in den kommenden zehn Jahren nicht zu finanzieren. Er mahnte auch zu Ehrlichkeit im Bundestagswahlkampf: "Alle, die im Wahlkampf zum Beispiel die Beseitigung des Mittelstandsbauchs im Steuertarif versprechen, werden das nicht durchhalten, wenn sie an der Regierung sind. Das würde 27,5 Mrd. Euro kosten."

Quelle: ntv.de

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