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Bundeswehrsoldaten in einer C160 auf dem Heimweg von Masar-i-Scharif  nach Deutschland.
Bundeswehrsoldaten in einer C160 auf dem Heimweg von Masar-i-Scharif nach Deutschland.(Foto: picture alliance / dpa)

Königshaus' Wehrbericht: Bundeswehr tief verunsichert

Miese Stimmung in der Truppe: Die Bundeswehrreform verunsichert die Soldaten, die zahlreichen Auslandseinsätze sind kaum noch verkraftbar, schreibt der Wehrbeauftragte des Bundestags in seinem Jahresbericht. Es gibt jedoch auch Verbesserungen.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hält die Bundeswehr angesichts zahlreicher Auslandseinsätze und weitreichender Umstrukturierungen für überlastet und tief verunsichert. "Insbesondere die Dienst- und Einsatzbelastung hat vielfach die Grenze der Belastbarkeit erreicht, teilweise bereits überschritten", erklärte er bei der Vorlage seines Jahresberichts in Berlin.

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"Eine Verbesserung der Stimmung in der Truppe zeichnet sich nicht ab", sagte der FDP-Politiker. Neben der Einsatzbelastung nannte Königshaus Standortschließungen und Ungewissheit über die berufliche Zukunft als Gründe für die Unzufriedenheit.

Königshaus kritisierte Stationierungsentscheidungen im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform, die "zu weiterer Pendelei und nochmals stärkerer Belastung der Soldatenfamilien führen". Auch die weiterhin bestehende Ungewissheit über die eigene Zukunft wegen der geplanten Veränderungen trage nicht zu einer Besserung der Stimmung in der Bundeswehr bei.

Auch würden bei der Bundeswehr "viele Dinge für normal gehalten, die anderswo nicht normal sind", zum Beispiel die Pflicht zu einer Anreise auf dem Truppenübungsplatz am Sonntagnachmittag, auch wenn der Einsatz dort erst am Montag beginne. Nach Königshaus' Darstellung führen wochenlange Kommandierungen, also die vorübergehende Entsendung an eine andere Dienststelle, sowie mehrmonatige Auslandseinsätze zu überdurchschnittlichen Trennungs- und Scheidungsraten.

Fehlende Kita-Plätze

Zur Kinderbetreuung sagte Königshaus, trotz wiederholter Kritik bereits in den vergangenen Jahren seien bislang "Verbesserungen nur in geringem Umfang geplant" und das meistens dort, wo - etwa im medizinischen Bereich - es bereits größere Probleme bei der Personalgewinnung gebe. Als unverständlich bezeichnete es der Wehrbeauftragte, dass vorhandene Förderprogramme der Bundesregierung für betriebliche Kita-Angebote von der Bundeswehr nicht genutzt würden, obwohl diese sich neben privaten Arbeitgebern ausdrücklich auch an staatliche Institutionen richten würden.

In seinem Bericht ging Königshaus auch erneut auf psychische Erkrankungen von Rückkehrern aus dem Auslandseinsatz ein. In rund der Hälfte der Fälle würden hier schon vor dem Einsatz vorhandene Vorbelastungen nicht erkannt. "Diesem Aspekt muss bei der Überprüfung der Einsatzverwendungsfähigkeit ein größeres Augenmerk gewidmet werden", verlangte der Wehrbeauftragte. Insbesondere dürften nicht erkannte Vorerkrankungen im psychischen Bereich Soldaten nicht im Nachhinein zum Nachteil ausgelegt werden, wenn es etwa um die Frage von Entschädigungen gehe.

67 rechtsextreme Vorfälle, 50 Übergriffe

In seinem alljährlichen Bericht listet der "Anwalt der Soldaten" im Parlament Missstände in der Truppe auf - von Ausrüstungsmängeln über Führungsversagen bis hin zu rechtsextremistischen Vorfällen, von denen im vergangenen Jahr 67 gemeldet wurden, ein leichter Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Meist habe es sich dabei um Propaganda-Delikte gehandelt, etwa "Sieg Heil"-Rufe.

Im vergangenen Jahr wurden 50 "Besondere Vorkommnisse mit sexuellem Bezug" registriert. In 16 Fällen waren Soldatinnen Opfer und Soldaten Täter. "Vergewaltigungen stellten in diesem wie auch in den vorangegangenen Berichtsjahren glücklicherweise die absolute Ausnahme dar", schreibt Königshaus in seinem Bericht. "Bei der überwiegenden Anzahl der Taten handelte es sich um unangemessene Berührungen und verbale sexuelle Belästigungen."

Der Bericht des Wehrbeauftragten über den inneren Zustand der Bundeswehr basiert auf Meldungen von Soldaten und Erkenntnissen, die Königshaus selbst bei Truppenbesuchen gesammelt hat. Der seit knapp drei  Jahren amtierende Königshaus hatte sich immer wieder für eine  bessere Ausrüstung der Soldaten eingesetzt. In diesem Punkt habe es Verbesserungen gegeben, lobte Königshaus. Dies habe dazu beigetragen, dass in Afghanistan seit Mitte 2011 kein deutscher Soldat mehr getötet wurde.

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Quelle: n-tv.de

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