Heute mit Alexander SchultzeMann scheitert vor Stadtrat-Kandidatur für AfD - weil er verurteilter Mörder ist
Ein wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilter Mann hat sich laut "Süddeutscher Zeitung" (SZ) auf der Liste der AfD für ein Mandat im Stadtrat beworben. Er soll in München leben und noch unter Bewährung stehen. Zu seiner Strafe gehöre allerdings, dass er nicht in ein öffentliches Amt gewählt werden darf. Das fiel dem Wahlamt im Kreisverwaltungsreferat auf. Der 43 Jahre alte Mann flog daraufhin von der Liste der AfD.
Der AfD-Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters, Markus Walbrunn, bestätigte der SZ die Vorgänge. Das Verbrechen und das Urteil des Landgerichts Regensburg aus dem März 2005 seien seiner Partei allerdings nicht bekannt gewesen, erklärte er in einer Mitteilung. Die Recherchen der SZ haben das aufgedeckt, und erst dadurch habe er davon erfahren und den Mann konfrontiert. Er habe die geschilderten Vorwürfe eingeräumt, so Waldbrunn. Der Verurteilte sei infolgedessen aus der AfD ausgetreten.
Die Richter des Landgerichts Regensburg hatten es als erwiesen angesehen, dass der damals 21 Jahre alte Mann Anfang 2004 einen Mord begangen hatte. Er habe damals seine hochbetagte Nachbarin erdrosselt, heißt es in einem Prozessbericht der "Mittelbayerischen Zeitung".
Schluss mit Dauerscrollen - EU fordert Änderungen von "süchtig machendem" Tiktok
Die EU hat den Onlinedienst Tiktok aufgefordert, die "süchtig machende" Funktionsweise der Videoplattform zu ändern. Die EU-Kommission erklärte, erste Untersuchungsergebnisse zeigten, dass Tiktok nicht ausreichend berücksichtige, "wie diese süchtig machenden Funktionen die körperliche und psychische Gesundheit seiner Nutzer" beeinträchtigen können.
Als Beispiele für Änderungen nannte die Kommission die Abschaffung des "unendliche Scrollens", die Einführung effektiver Bildschirmpausen sowie die Anpassung des "hochgradig personalisierten Empfehlungssystems". Die Behörde warf Tiktok vor, "wichtige Anzeichen für eine zwanghafte Nutzung der App" zu ignorieren, etwa die von Kindern nachts auf der Plattform verbrachte Zeit. Das Unternehmen müsse die Funktionsweise in Europa ändern, "um unsere Minderjährigen und deren Wohlbefinden zu schützen", sagte EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen.
Brüssel hatte die Untersuchung im Februar 2024 eingeleitet - die erste gegen Tiktok unter dem EU-Gesetz für digitale Dienste (DSA). Die Ermittlungen sollten sich vor allem darauf konzentrieren, ob Tiktok genug tut, um negative Auswirkungen auf junge Menschen zu vermeiden. Tiktok hat nun die Möglichkeiten, auf die Anschuldigungen zu reagieren. Sollte sich die Auffassung der Kommission bestätigen, könnte dies eine Geldbuße von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes von Tiktok zur Folge haben.
Italiener zeigen den größten Schoko-Zug der Welt
Der "Winter Games Express"-Zug ist insgesamt 55 Meter lang, 2300 Kilogramm schwer und aus reiner Schokolade. Damit schafft es die Skulptur ins Guinnessbuch der Rekorde. Das Kunstwerk wurde hinsichtlich der Olympischen Spiele in Italien entworfen.
Mindestens 31 Tote bei Anschlag auf Moschee in Pakistan
Bei einem Anschlag in Pakistan während des Freitagsgebets sind nach Angaben der Polizei mindestens 31 Menschen getötet und rund 170 weitere verletzt worden. Der Polizei zufolge handelte es sich um einen Selbstmordanschlag auf ein schiitisches Gemeindehaus in einem Vorort der pakistanischen Hauptstadt Islamabad. Nähere Details sind bisher nicht bekannt. Die Zahl der Toten dürfte noch steigen, sagte ein Polizeisprecher. Von den Verletzten befänden sich einige in lebensbedrohlichem Zustand. Zunächst war von zwölf Toten die Rede.
In einer Klinik in Islamabad wurde der Notstand ausgerufen, wie die pakistanische Zeitung "Dawn" berichtete. Schiitische Muslime stellen etwa 20 Prozent der fast 250 Millionen Einwohner des südasiatischen Landes dar. Die pakistanischen Taliban und extremistische islamistische Gruppen haben in der Vergangenheit wiederholt schiitische Muslime angegriffen.
Zwei Tote bei Unfall im brandenburgischen Klettwitz
Zwei Menschen sind bei einem Verkehrsunfall im südbrandenburgischen Klettwitz ums Leben gekommen. Ein mit fünf Menschen besetzter Wagen kam am frühen Morgen von der Straße ab und prallte gegen einen Baum, wie die Polizei mitteilte. Zwei Insassen starben noch vor Ort, wie es hieß.
Die drei anderen Menschen wurden in ein Krankenhaus gebracht, sie waren laut Polizei aber außer Lebensgefahr. Zur Identität der Verunglückten sowie den Hintergründen des Unfalls machte die Polizei zunächst keine weiteren Angaben. Ob die winterlichen Straßenverhältnisse eine Rolle spielten, ist noch unklar.
Reichinnek schäumt nach Auswertung: Klagen der Arbeitgeber sind Farce
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tragen heute einen größeren Anteil an den Sozialabgaben als früher, während die relative Belastung der Arbeitgeber gesunken ist. Das geht aus einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes hervor, die die Behörde im Auftrag des Büros von Linkenfraktionschefin Heidi Reichinnek erstellt hat. Die Auswertung, die dem "Spiegel" vorliegt, weist für jedes Jahr seit 1991 die Gesamtsumme aller Entgeltzahlungen sowie getrennt davon die Sozialbeiträge von Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden aus. Als Sozialbeiträge erfasst die Statistik nicht nur die klassischen Sozialversicherungsbeiträge, sondern auch etwa Lohnfortzahlung im Krankheitsfall oder betriebliche Ruhegeldverpflichtungen.
Von 1999 bis 2024 sind demnach die Anteile der Sozialbeiträge der Arbeitgebenden an der Gesamtsumme der Entgelte um 1,5 Prozentpunkte gesunken - von 19,2 Prozent auf zuletzt 17,7 Prozent. Im gleichen Zeitraum stiegen die entsprechenden Beitragsanteile für Arbeitnehmende um 1,5 Prozentpunkte - von 12,3 Prozent im Jahr 1999 auf zuletzt 13,8 Prozent.
Auf dieser Grundlage übt Reichinnek scharfe Kritik an der Union. Im Streit über Sozialkürzungen wirft sie CDU und CSU vor, ein irreführendes Bild zu zeichnen. Das "andauernde Stöhnen über eine angeblich zu hohe Beitragslast" sei "die reinste Farce und entbehre jeder Grundlage", sagte sie. Das Klagen der Arbeitgeberseite wertet sie als "dreisten Versuch, die Lohnkosten zu drücken, um ihre Profite zu sichern".
Bericht: Polizei ermittelt Verdächtigen im Mordfall an 14-jährigem Schüler
Heute Morgen schreibe ich noch von der öffentlichen Trauerfeier für einen getöteten 14-Jährigen in Dormagen und melde, dass die Polizei Hinweise erbittet - nun gibt es etwas Neues in dem Fall. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilt, wurde ein Verdächtiger ermittelt. Es handelt sich der Mitteilung zufolge um ein Kind. Weitere Details werden nicht genannt.
Der "Focus" vermeldet allerdings, dass der Tatverdächtige ein 12-Jähriger sein soll. Zudem solle die Obduktion ergeben haben, dass der 14-Jährige mit einem Messer erstochen wurde. Angeblich hätten Ermittler von einer "Hinrichtung" gesprochen, so das Magazin.
Nein, doch, oh - die Deutschen halten sich nicht für zu faul
Drei Viertel der Deutschen halten einer Umfrage zufolge Vorwürfe, die Beschäftigten arbeiteten hierzulande zu wenig, für nicht gerechtfertigt. Im neuen ZDF-"Politbarometer" meinten nur 20 Prozent, der Vorwurf treffe zu, 75 Prozent sind gegenteiliger Ansicht. Wenn es jedoch um die Ankurbelung der Wirtschaft geht, sehen es 48 Prozent der Befragten als sehr wichtig oder wichtig an, dass in Deutschland insgesamt mehr gearbeitet wird, 49 Prozent halten das für weniger oder gar nicht wichtig.
Den Zustand der Sozialversicherungen bewertet ein Großteil der Bürger kritisch. Für nur 9 Prozent ist da im Großen und Ganzen alles in Ordnung, für 57 Prozent gibt es hier größere Probleme und für 31 Prozent stehen die Sozialversicherungen kurz vor dem Zusammenbruch. Die Lösung der Finanzierungsprobleme bei diesen Versicherungen sieht eine Mehrheit von 58 Prozent hauptsächlich im Einsatz von mehr Steuergeldern. 15 Prozent ziehen Leistungskürzungen vor, 6 Prozent der Befragten sehen Beitragserhöhungen als primäre Lösung.
Mercedes-Flucht auf A3 endet mit schwerem Verkehrsunfall
Auf der A3 bei Aschaffenburg endet eine Fluchtfahrt vor der Polizei in einem schweren Unfall: Ein Mercedes rast vor einer Kontrolle davon, mehrere Streifenwagen nehmen die Verfolgung auf. Schließlich prallt der Wagen in einen Hyundai. Dabei werden drei Menschen schwer verletzt.
Mysteriöser Guthrie-Fall: FBI lobt 50.000 Dollar Belohnung aus
Im Fall der verschwundenen Mutter der US-Moderatorin Savannah Guthrie hat das FBI eine Belohnung von 50.000 US-Dollar ausgesetzt. Gesucht werden Hinweise, die zur Auffindung der 84-jährigen Nancy Guthrie oder zur Festnahme und Verurteilung von Verantwortlichen führten, wie der Leiter der FBI-Außenstelle Phoenix bei einer Pressekonferenz im US-Bundesstaat Arizona sagte. Guthrie war zuletzt am Samstagabend gesehen worden.
Die Polizei geht davon aus, dass sie aus ihrem Haus in Arizona entführt wurde. Der zuständige Sheriff Chris Nanos betonte, die Ermittler hätten weiterhin keine Tatverdächtigen. Man gehe nach wie vor davon aus, dass Guthrie "noch da draußen" sei. Einen bestätigten Hinweis darauf, dass sie noch lebt, gebe es jedoch bislang nicht. Die Ermittler legten zudem eine ungefähre zeitliche Rekonstruktion der Ereignisse vor. Demnach wurde Guthrie am Samstagabend von Familienangehörigen zu ihrem Haus gebracht. In der Nacht trennte sich die Türklingel-Kamera vom Netz; wenig später registrierte eine Software eine Person auf dem Grundstück - Bildmaterial existiert dazu nach Angaben der Behörden nicht. Am Sonntagvormittag bemerkte die Familie das Verschwinden, kurz darauf wurde der Notruf abgesetzt. Forensisch gesichert sei bislang lediglich eine Blutspur im Eingangsbereich des Hauses, die per DNA eindeutig Nancy Guthrie zugeordnet worden sei.
Deutscher Export wächst leicht, in die USA bricht er aber ein
Die deutsche Exportwirtschaft ist im vergangenen Jahr leicht gewachsen, hat aber deutlich unter den US-Zöllen gelitten. Auf Basis einer ersten Schätzung für die Exporte im Dezember ergab sich für das Gesamtjahr ein Exportplus im Vergleich zum Vorjahr von 1,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte.
Im Dezember legten die Ausfuhren demnach im Vergleich zum Vormonat um 4,0 Prozent zu. Den vorläufigen Daten zufolge wurden im Dezember Waren im Wert von 133,3 Milliarden Euro exportiert. 75,3 Milliarden davon gingen in andere Mitgliedstaaten der EU - ein Plus von 3,1 Prozent im Vergleich zum November. Die Ausfuhren in Drittstaaten außerhalb der EU legten demnach um 5,0 Prozent zu. Der wichtigste einzelne Abnehmer deutscher Waren blieben die USA, auch wenn sich die erratische Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump deutlich bemerkbar machte. Im Dezember legten die US-Exporte um 8,9 Prozent auf 11,8 Milliarden Euro zu. Das waren aber 12,9 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Über das Gesamtjahr gesehen sackten die Exporte in die USA um 9,3 Prozent ab.
"Da bewegt sich nichts" - Grüne kritisieren Tempo bei Schuldenbremse-Reform
Die Grünen warnen die Bundesregierung vor einer Verschleppung einer Reform der Schuldenbremse. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge sagte der "Augsburger Allgemeinen" mit Blick auf eine dazu eingesetzte Kommission: "Da bewegt sich nichts, soweit wir erkennen können." Dröge warnte Bundeskanzler Friedrich Merz diesbezüglich, "dass er sein Wort nicht erneut bricht." Im Bundestag sei zusammen mit der Grundgesetzänderung für die Sondervermögen auch vereinbart worden, die Schuldenbremse auf Bundesebene zu reformieren. "Friedrich Merz muss zu diesem Beschluss des Deutschen Bundestags stehen", mahnte Dröge.
Im September hatte eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission zur Reform der Schuldenbremse ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll Vorschläge erarbeiten, wie der Bund zum einen dauerhafte Handlungsspielräume für Investitionen bekommt, gleichzeitig aber die Schuldenlast begrenzt bleibt. Die im Grundgesetz verankerte Schuldenregel begrenzt den Spielraum des Bundes, neue Kredite aufzunehmen. Vor allem die SPD setzt sich schon lange für eine Reform der Schuldenbremse ein. In der Union gibt es allerdings Zweifel.
Flüchtende Räuber prahlen in Videos, jubeln aber nur kurz
Erstmals zeigt die Londoner Polizei Videoaufnahmen von einem versuchten Raub einer Krypto-Bande: Die Täter überfallen einen Mann, posten die Tat bei Snapchat und gelangen so ins Visier der Ermittler.
Jedem Dritten droht Kündigung bei der "Washington Post" - Proteste gegen Bezos
Hunderte Menschen haben vor dem Gebäude der "Washington Post" in der US-Hauptstadt gegen die Entlassung zahlreicher Journalisten der traditionsreichen US-Zeitung protestiert. "Demokratie stirbt in der Finsternis. Und Sie, Jeff Bezos, haben das Licht ausgeschaltet", stand auf einem der Plakate bei der Demonstration mit Blick auf den Amazon-Gründer und milliardenschweren Eigentümer der Zeitung. Mehrere entlassene Mitarbeiter, die an der Protestaktion teilnahmen, verurteilten die Personalkürzungen. In einer Zeit "beispielloser Angriffe auf die Presse" sei es "gefährlich, Personal auf diese Weise abzubauen", sagte Michael Brice-Saddler, der für die Post aus der US-Hauptstadt berichtet hatte. "Diese Kürzungen sind nicht die Schuld unserer Belegschaft, und doch sind sie es, die die Hauptlast der Kosten tragen", klagte Brice-Saddler.
Am Mittwoch war ein Kahlschlag bei der "Washington Post" bekannt gegeben worden. Der US-Sender NBC berichtete, rund ein Drittel der Belegschaft der Zeitung müsse gehen. Nach Angaben der "New York Times" sind 300 Mitarbeiter betroffen. Vermutlich müssen die meisten Auslandskorrespondenten der Zeitung gehen. Betroffen ist unter anderem die Ukraine-Berichterstatterin Lizzie Johnson. Auch die Berichterstattung über den Nahen Osten werde drastisch eingeschränkt, sagte ein Korrespondent, der nicht namentlich genannt werden wollte. Die Lokalnachrichten der "Washington Post", die Sportseiten sowie die Buchbeilage sind ebenfalls massiv betroffen, wie aus der Redaktion verlautete.
Monatelanger Stillstand im Westen - Was heute wichtig wird?
Liebe Leserinnen und Leser,
ich weiß, es nervt langsam gewaltig und betrifft vor allem einen großen Teil unseres Landes nicht, aber das Wetter schlägt auch am heutigen Tag wieder Kapriolen. Das aber eben, wie die Tage zuvor, vor allem im Nordosten. Während in München 8 oder in Freiburg im Breisgau 11 Grad erwartet werden, pendelt das Thermometer im Nordosten um 0 Grad. Und bei Niederschlag und ohnehin vorhandenem Eispanzer. Kurzum: Es wird wieder verdammt glatt - auf Gehwegen, Straßen und den Rollfeldern des Hauptstadtflughafens BER. Also, seien Sie vorsichtig!
Ich kann aber auch mit dem Wetter starten, weil der Tag bisher wenig Aufregendes bereithält. Politisch relevant ist die Beendigung der Reise in die Golfregion durch Kanzler Friedrich Merz. Dabei ging es um Rüstungskooperation und Energieversorgung. Letztere vor allem, um sich nicht zu abhängig von den politisch erratischen USA zu machen.
Wirtschaftlich für die Exportnation Deutschland sind die Zahlen des Statistischen Bundesamtes von Interesse. Angaben über die Ausfuhren im Dezember 2025 sowie im Gesamtjahr werden heute vorgelegt.
Die Linkspartei plädiert seit geraumer Zeit für eine Wiedereinführung der Vermögenssteuer. Zu den möglichen Erlösen daraus hält sie heute eine Pressekonferenz ab - mit dabei: Stefan Bach vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung.
Im Westen wird sich in den kommenden Monaten verkehrstechnisch einiges tun, wenn man auf Züge angewiesen ist. Denn zunächst wird die vierwöchige Sperrung der Strecke von Duisburg nach Essen und Oberhausen beendet. Aber nun beginnt die Generalsanierung der Bahnstrecke Köln - Wuppertal - Hagen. Die Sperrung ist bis 10. Juli geplant.
In Dormagen findet die öffentliche Trauerfeier für den getöteten 14-jährigen Schüler statt. Im Hintergrund laufen die Ermittlungen der Mordkommission "Waldsee" weiter. Die Polizei erbittet Hinweise und hat sogar 10.000 Euro Belohnung für entscheidende Angaben zum Täter ausgelobt.
Das ist es bisher aber auch schon. Für einen Freitag aber vielleicht in Ordnung. Ich hoffe, dass Sie für den Moment bestens im Bilde sind. Ich bemühe mich, Sie auch bei allem anderen bis 14 Uhr auf dem Laufenden zu halten. Mein Name ist Alexander Schultze. Sollten Sie Fragen, Anregungen oder Kritik haben, schreiben Sie mir unter dertag@ntv.de. Auf geht's!
Schneegriesel und Blitzeis - der Nordosten bleibt eine Rutschbahn
Glatte Gehwege und Straßen, Eisregen und schlechte Sicht wegen Nebels: Der Deutsche Wetterdienst (DWD) rechnet am frühen Morgen weiterhin mit überfrierendem Regen und Glatteis im Nordosten des Landes. Eine Unwetterwarnung sprach der DWD für die Mecklenburger Seenplatte bis zur Ostsee aus, dort drohe gefrierender Regen mit Eisansatz. Weiter südlich gebe es Glatteis. Die Lage dürfte sich demnach im Tagesverlauf bei Temperaturen um den Gefrierpunkt langsam entspannen. Vereinzelt könne noch Schneegriesel fallen.
Zuletzt hatte das Wetter sogar den Hauptstadtflughafen BER lahmgelegt. Aufgrund von Blitzeis waren am Abend keine Starts und Landungen mehr möglich, wie eine Flughafensprecherin am Donnerstag sagte. "Unsere Flächen sind spiegelglatt. Es besteht Gefahr für Leib und Leben." Wann der reguläre Betrieb wieder aufgenommen wird, war am Freitagmorgen noch unklar. Auf der eisglatten Autobahn 10 bei Potsdam war es am Donnerstag zu einer Reihe von Unfällen gekommen. Dabei wurden der Polizei zufolge 19 Menschen verletzt. Drei davon kamen ins Krankenhaus. Es gab auch Behinderungen im Bahnverkehr zwischen Hannover und Berlin.
"Erpressungspotenzial": Sicherheitspolitiker fordern deutsche Ermittlungen in Epstein-Fall
Mehrere Sicherheitspolitiker im Bundestag haben eine systematische Auswertung der neu veröffentlichten US-Unterlagen zum Fall des US-Sexualstraftäters Jeffrey Epstein durch deutsche Staatsanwaltschaften gefordert. Die deutschen Behörden sollten sich "die Epstein-Akten genau anschauen und gegebenenfalls amerikanische Behörden nach weiteren Informationen anfragen", sagte der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz dem "Handelsblatt".
Von der Bundesregierung verlangte von Notz Auskunft, inwieweit deutschen Nachrichtendiensten und anderen Sicherheitsbehörden Kenntnisse über Epsteins Taten sowie über dahinterstehende "ausbeuterische, kriminelle oder pädokriminelle Netzwerke" und deren internationale Bezüge bekannt gewesen seien. Ähnlich äußerte sich der Vorsitzende des Geheimdienste-Kontrollgremiums, Marc Henrichmann von der CDU. In die "unsäglichen Epstein-Machenschaften" seien offenbar hochrangige Entscheider aus Gesellschaft, Wirtschaft und Politik verwickelt gewesen, sagte er dem "Handelsblatt". Die Enthüllungen böten "erhebliches Kompromittierungs- und Erpressungspotential". Es müsse geprüft werden, ob dadurch Entscheidungen "zu Lasten der Sicherheit Deutschlands und Europas" beeinflusst worden sein könnten.