Der Tag

Der Tag "Stabile Nazi-Rede" - Abgeordnete kassiert Ordnungsruf im Bundestag

Mit dem Vorwurf der "Nazi-Rede" an die Adresse der AfD hat sich die frühere Linken-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow im Bundestag einen Ordnungsruf eingehandelt. Wenige Minuten nach einer Rede der AfD-Abgeordneten Carolin Bachmann sagte Hennig-Wellsow am Rednerpult: "Wenn es nicht einen Ordnungsruf dafür geben würde, dann müsste man der Kollegin Bachmann durchaus sagen, dass das eine stabile Nazi-Rede war." Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ahndete diese Aussage mit den Worten: "Trotz Konjunktiv bedeutet das für Sie einen Ordnungsruf, den ich Ihnen hiermit erteilen muss."

Laut Geschäftsordnung kann das Parlamentspräsidium einzelne Abgeordnete zur Ordnung rufen, "wenn sie die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen". Das hat jedoch keine unmittelbaren Konsequenzen - erst beim dritten Mal wird dem betroffenen Redner sein Rederecht entzogen. Weitergehende Maßnahmen wären ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro sowie ein Sitzungsausschluss. Hennig-Wellsow war im Jahr 2020 bundesweit bekannt geworden, als sie im Thüringer Landtag dem damals mit AfD-Stimmen zum Ministerpräsidenten gewählten Thomas Kemmerich einen Blumenstrauß vor die Füße warf.

Quelle: ntv.de

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