Politik

Demokratie, Klima, Wirtschaft ASEAN-Charta unterzeichnet

Zu ihrem 40-jährigen Jubiläum hat die Südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN eine weitreichende Charta und einen Fahrplan für einen gemeinsamen Markt bis 2015 unterzeichnet. Die Zeremonie beim Gipfel in Singapur wurde überschattet durch Birmas Widerstand gegen ein Treffen mit dem UN- Gesandten Ibrahim Gambari, der daraufhin ausgeladen werden musste. In einer weiteren Erklärung verpflichteten sich die zehn Mitgliedsländer zur Aufforstung als Beitrag zum Klimaschutz.

Die Charta soll Grundlage für eine engere Gemeinschaft des losen Staatenverbundes werden. Damit verpflichten sich die Mitglieder erstmals zu Demokratie und dem Schutz der Menschenrechte. Birma unterzeichnete das Papier auch. Dort hatte die Militärjunta erst Ende September friedliche Proteste mit Gewalt niederschlagen lassen. Das Dokument muss von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden, ehe es in Kraft tritt. Sanktionen gegen Mitglieder, die gegen Bestimmungen verstoßen, sind nicht vorgesehen.

Der gemeinsame Markt soll die Wirtschaft in Asien weiter ankurbeln. Der Handel mit den ASEAN-Partnern beträgt bislang knapp 21 Prozent des gesamten Handelsvolumens der Mitgliedsländer. Bis 2015 sollen die Zollschranken fallen. Als Vorbild für den gemeinsamen Markt gilt die Europäische Union. Die ASEAN-Region ist etwa halb so groß wie China und hat rund 570 Millionen Einwohner.

Quelle: ntv.de

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