Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will einen neuen Vorstoß zur Aussöhnung mit der rivalisierenden radikalislamischen Hamas-Bewegung unternehmen. Die Spaltung schade dem palästinensischen Volk und der palästinensischen Sache. Knapp ein Jahr nach der gewaltsamen Machtübernahme des Gazastreifens durch die Hamas kündigte Abbas in Ramallah zudem seine Bereitschaft zu vorgezogenen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen an.

Abbas deutete zum ersten Mal an, dass er zu einem Dialog mit der Hamas bereit sei. Bislang hatte er immer darauf bestanden, dass im Gazastreifen vor einem Dialog erst der Zustand vor der Machtübernahme durch die Hamas wiederhergestellt werden müsse. Die Hamas begrüßte den Aufruf. Dieser stelle einen positiven Schritt dar, sagte Sprecher Taher Nunu.

USA wollen Hamas isolieren

Die Reaktion von Abbas steht im Widerspruch zu führenden US-Politikern der Demokraten und Republikaner, die auf einer Jahrestagung der größten jüdischen US-Lobbyorganisation AIPAC eine weitere Isolierung der Hamas gefordert hatten. Abbas wies außerdem die Äußerungen des designierten demokratischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama zurück, wonach Jerusalem die ungeteilte Hauptstadt Israels bleiben müsse. Es werde keine friedliche Lösung des Nahost-Problems ohne Lösung der Jersualem-Frage geben, sagte Abbas.

Hamas kontrolliert Gazastreifen

Die Hamas hatte am 15. Juni vergangenen Jahres nach einem blutigen Machtkampf mit der Fatah-Organisation von Abbas die Kontrolle im Gazastreifen übernommen. Als Reaktion auf die gewaltsame Machtübernahme und den fortwährenden Beschuss mit Raketen und Mörsergranaten riegelte Israel den Gazastreifen ab. Abbas bezeichnete die Abriegelung und Wirtschaftsblockade als "Kriegsverbrechen".

Bislang hatte die Palästinenserführung in Ramallah eine Aussöhnung mit der Hamas auf einen Zeitpunkt nach einer Friedensvereinbarung mit Israel hinauszögern wollen. Danach wollte Abbas mit einem solchen Dokument in Parlaments- und Präsidentschaftswahlen um Zustimmung für seinen Kurs werben.