Der von Deutschland entworfene Drei-Stufen-Plan zur Beilegung der Abchasien-Krise ist in Russland auf ein geteiltes Echo gestoßen. Außenminister Sergej Lawrow begrüßte den Plan nach einem Treffen mit seinem Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier in Moskau und sagte: "Wir glauben, dass die Logik des Plans absolut korrekt ist." Dagegen kritisierte der russische NATO-Botschafter Dmitri Rogosin, Steinmeier versuche mit dem Plan das "Unvereinbare zusammenzubringen". Die Führung der von Georgien abtrünnigen Region Abchasien hatte den Plan zuvor abgelehnt, und auch in Georgien stießen die Vorschläge auf Skepsis.

Steinmeier, der auch mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew zusammentraf, würdigte die wichtige Rolle Russlands bei der Lösung des Konflikts. "Wir wissen, dass es bei der festgefahrenen Konfliktsituation keine Lösung über Nacht geben kann." Lawrow betonte, in der UN-"Freundesgruppe für Georgien" (Deutschland, Großbritannien, Frankreich, USA und Russland) solle die Arbeit intensiviert werden, damit der Plan auf Grundlage der deutschen Vorschläge von beiden Konfliktparteien akzeptiert werde und direkte Verhandlungen zwischen ihnen beginnen könnten.

Zunächst Gewaltverzicht

Der Plan sieht zunächst einen Gewaltverzicht vor und soll dann auch die Frage der Rückkehr der im Bürgerkrieg Anfang der 90er Jahre vertriebenen rund 250.000 Flüchtlinge von Georgien nach Abchasien regeln. Anschließend soll der Wiederaufbau vorangetrieben und erst ganz zum Schluss die Statusfrage Abchasiens geklärt werden. Russlands NATO-Botschafter Rogosin sagte dem Radiosender "Echo Moskwy": "Die Deutschen sind einfach zu weit weg von der Region. Sie begreifen nicht die vielen Feinheiten dessen, was dort wirklich passiert."

Bei Steinmeiers Gesprächen in Georgien und Abchasien wurde deutlich, dass die Gegensätze zwischen beiden Konfliktparteien unüberbrückbar zu sein scheinen. Der international nicht anerkannte abchasische Präsident Sergej Bagapsch wies den Drei-Stufen-Plan als "inakzeptabel" zurück. Den Plan bezeichnete Bagapsch als "Projekt", in das noch viele Fragen eingearbeitet werden müssten. Er kündigte die Ausarbeitung eines eigenen Plans zur Lösung des Konflikts an.

Flüchtlingsfrage als Kernproblem

Bagapsch warnte eindringlich vor einer Rückkehr der Flüchtlinge. "Dies würde sicher zu einem neuen Krieg führen." Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili hatte auf die Rückkehr der hunderttausenden Flüchtlinge gepocht. Diese seien von der abchasischen Führung vertrieben worden und hätten ein Recht darauf zurückzugehen.

Bagapsch, den Steinmeier in der Sicherheitszone zwischen Georgien und Abchasien auf einem UN-Stützpunkt in Gali traf, forderte vorrangig den Abzug der georgischen Truppen aus dem von beiden Seiten beanspruchten Kodori-Tal. Dies sei die Bedingung für die Klärung weiterer Fragen. Lawrow betonte, "absolute Priorität" habe die Nichtanwendung von Gewalt im Kadori-Tal. Zugleich verwies er darauf, dass der Plan umfassend sei und auch die Flüchtlingsfrage einschließe.

Brüchiger Waffenstillstand

Steinmeier, der wegen schlechten Wetters auf dem Landweg und nicht wie geplant mit dem Hubschrauber von Georgien nach Abchasien reiste, sagte: "Ich mache keinen Hehl daraus, dass die Positionen der Gesprächspartner noch sehr weit auseinander liegen." Allerdings sei es angesichts der eskalierenden Situation die Pflicht aller Beteiligten, zur Entschärfung der Lage beizutragen. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, es bestehe weiter die Chance, dass auch mit der abchasischen Seite auf Grundlage des Drei-Stufen-Plans weiter gearbeitet werden könne.

Das von Russland unterstützte Abchasien hatte sich Anfang der 1990er Jahre in einem Krieg mit mehreren tausend Toten von Georgien gelöst. Seit 1994 herrscht ein brüchiger Waffenstillstand in der Schwarzmeerregion. Nach mehreren Bombenanschlägen in Abchasien hatte sich der Konflikt mit Georgien zuletzt deutlich verschärft.