"Kalif von Köln" Abschiebung möglich?
05.08.2002, 18:11 UhrNach der Abschaffung der Todesstrafe in der Türkei ist die Abschiebung des "Kalifen von Köln" möglicherweise näher gerückt. Als "Kalif von Köln" war der Islamist Metin Kaplan bekannt geworden. Er sitzt derzeit wegen des Aufrufs zum Mord an einem Rivalen eine vierjährige Haftstrafe ab.
"Wir sind daran interessiert, dass Kaplan so schnell wie möglich abgeschoben wird. Wenn sich die Medienberichte bestätigen, gibt es kein Abschiebehindernis mehr", sagte ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Innenministeriums am Montag in Düsseldorf.
Das Bundesinnenministerium werde den Beschluss des türkischen Parlamentes nun prüfen. Wenn damit das Abschiebehindernis tatsächlich entfalle, könne die bereits bestehende Ausweisungsverfügung des Ausländeramts Köln vollstreckt werden.
Bislang war die Ausweisung an einer Anklageschrift der türkischen Justiz gescheitert. Nach dem darin enthaltenen Tatvorwurf des Landesverrats drohte Kaplan bislang in der Türkei die Todesstrafe. Damit konnte er nach deutschem Recht nicht abgeschoben werden.
Quelle: ntv.de