Russland räumt Kontrollposten Abzug aus Pufferzonen
05.10.2008, 20:44 UhrNach der Räumung eines ersten Kontrollpostens bereitet Russland nach Ansicht der EU-Beobachter in Georgien die Räumung weiterer Kontrollstellen vor. Dies teilte der Leiter der EU-Beobachtermission in Georgien, Hansjörg Haber, in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung mit.
"Unsere Beobachter haben Anzeichen dafür gesehen, dass Vorbereitungen für den Abzug an verschiedenen Beobachtungs- und Kontrollpunkten im Gange sind", heißt es in der Erklärung.
Die russische Armee hatte - fünf Tage vor Ablauf der ursprünglich vereinbarten Frist - einen ersten Kontrollposten in Georgien geräumt. Mitglieder der EU-Beobachtermission hätten bei einer Patrouillenfahrt festgestellt, dass ein Checkpoint in der Ortschaft Ali nordwestlich der georgischen Stadt Gori geräumt worden sei, sagte eine Sprecherin der EU-Mission in Tiflis.
"Positiver erster Schritt"
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier begrüßte den Beginn des russischen Rückzugs. "Das ist ein positiver erster Schritt, dem weitere folgen müssen", hieß es in einer in Berlin veröffentlichten Erklärung. "Für die Stabilisierung im Kaukasus und die anstehenden Gespräche in Genf ist es wichtig, dass der russische Rückzug aus den Sicherheitszonen um Südossetien und Abchasien zügig und fristgerecht abgeschlossen wird."
Der Leiter der EU-Beobachtermission Haber erklärte: "Wir sind zuversichtlich, dass die russische Seite der Verpflichtung zum Abzug der Truppen bis zum 10. Oktober nachkommen wird." Es gebe "zahlreiche Anzeichen" dafür, dass die Russen aus den Pufferzonen abziehen wollten. "Wir setzen die Kontakt mit unseren russischen und georgischen Gesprächspartnern fort, um einen ordentlichen Ablauf zu erleichtern", erklärte Haber.
Anfang August waren russische Truppen nach Georgien eingedrungen, um eine Offensive georgischer Verbände in den abtrünnigen Gebieten zurückzuschlagen. Russlands anschließende Anerkennung von Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten hat international scharfe Kritik ausgelöst.
Quelle: ntv.de