Politik
Steht vor einer ungewissen Zukunft: Ex-SPD-Chef Gabriel.
Steht vor einer ungewissen Zukunft: Ex-SPD-Chef Gabriel.(Foto: imago/photothek)
Mittwoch, 07. Februar 2018

Personal-Rochade der SPD: Alle froh - bis auf Sigmar Gabriel

Von Christian Rothenberg

Union und SPD einigen sich auf eine Koalition. Die Sozialdemokraten nutzen den Tag auch dazu, um die Hierarchie an ihrer Parteispitze neu zu sortieren. Mehrere Personen verbessern sich, einer nicht.

Die SPD beherrscht das Spielchen ganz gut. Bereits vor einem Dreiviertel Jahr, am 30. Mai 2017, wechselten die Sozialdemokraten kräftig durch. Manuela Schwesig ging für den aus gesundheitlichen Gründen zurückgetretenen Erwin Sellering in die Staatskanzlerin nach Mecklenburg-Vorpommern, Generalsekretärin Katarina Barley übernahm dafür das verwaiste Familienministerium und Hubertus Heil für sie die Geschicke in der SPD-Zentrale. Ein Ringtausch, von dem alle Beteiligten irgendwie profitierten.

Ausgerechnet am Tag der Entscheidung über eine neue Große Koalition dreht sich das Personal-Karussell bei den Genossen - diesmal aus anderen Gründen - erneut so schnell, das einem fast schwindelig werden kann. Noch sind nicht alle Personalien bestätigt, aber viel deutet daraufhin, dass sich vor allem für die bekanntesten vier Politiker der Partei einiges ändert:

Martin Schulz

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Kein anderer SPD-Politiker stand nach der Wahl so im Fokus wie Schulz. Zunächst brach der Kanzlerkandidat und Parteichef im Dezember mit seinem Vorsatz, die Partei nicht wieder in eine Große Koalition zu führen. Nun will Schulz offenbar Außenminister werden, obwohl er nach der Wahl ausgeschlossen hatte, in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel einzutreten. Und nicht nur das: Schulz, der erst im Dezember wiedergewählt worden war, will wohl den Parteivorsitz niederlegen. Das macht sowohl für die Partei als auch aus Schulz' Sicht durchaus Sinn. Nicht nur nimmt der Wechsel den seit Monaten angeschlagenen Vorsitzenden aus der Schusslinie und zieht zumindest einen Teil-Strich unter das schlechte Abschneiden bei einer Bundestagswahl. Vor dem wichtigen Mitgliederentscheid könnte es den SPD-internen Ärger über den erneuten Wortbruch womöglich zumindest ein bisschen abfedern.

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Ganz unabhängig davon ist er im Auswärtigen Amt gut aufgehoben. Die Außenpolitik ist seine Herzensangelegenheit, hier kann er die Neuausrichtung der Europapolitik zur Chefsache machen. Die fast unmögliche Doppelbelastung, gleichzeitig die SPD neu auszurichten, bleibt ihm so erspart. Schulz dürfte die Rochade als Erleichterung empfinden. Er wird einen Posten los, der für ihn zuletzt hauptsächlich belastend war. Der Job des Außenministers war in der Vergangenheit, das zeige auch das Beispiel seines Vorgängers Sigmar Gabriel, fast eine Garantie auf einen heftigen Beliebtheitsschub. Den kann Schulz nach den vergangenen Monaten auch gut gebrauchen.

Andrea Nahles

Fraktionschefin Nahles soll den Parteivorsitz von Schulz übernehmen und ist spätestens dann die wichtigste Person in der SPD. Das Machtzentrum der Sozialdemokraten liegt damit künftig vereint eindeutig außerhalb der Regierung. Das könnte den nächsten Wahlkampf gegen den eigenen Koalitionspartner zumindest ein kleines bisschen einfacher machen. Nahles ist zwar schon seit Jahren ein bekanntes Gesicht an der Parteispitze. Dennoch kann die 47-Jährige den Generationswechsel, den die SPD nach der Wahlniederlage vollziehen will, besser vertreten als der 62-jährige Schulz.

Als Parteivorsitzende ist sie auch in anderer Hinsicht die naheliegendste Lösung. So sehr Nahles außerhalb der Partei polarisiert, intern ist sie beliebt und unumstritten. Beim Parteitag in Bonn im Januar begeisterte sie mit ihrem leidenschaftlichen Auftritt selbst GroKo-Kritiker - und rettete damit womöglich erst die knappe Mehrheit der Delegiertenstimmen. Nicht nur bei der Entscheidung über die nächste Kanzlerkandidatur führt an Nahles nun definitiv kein Weg mehr vorbei. Den ersten Zugriff wird sie haben.

Olaf Scholz

Dem SPD-Vize werden schon seit längerer Zeit größere Ambitionen nachgesagt. Zugegriffen hat er bisher jedoch nicht, wohl auch, weil er viel zu verlieren hat. Seit Jahren regiert Scholz in Hamburg, teilweise mit absoluter Mehrheit. In keinem anderen Bundesland ist die SPD so stark. Nun ist Scholz offenbar zu einer Rückkehr nach Berlin bereit, wo er für die SPD schon Generalsekretär und Minister war. Mit dem Finanzressort soll er in der neuen Bundesregierung nicht nur das mutmaßlich wichtigste Amt nach dem der Kanzlerin übernehmen, sondern auch Vizekanzler werden.

Durch die Personalrochade würde Scholz sich in der neuen Hierarchie der SPD verbessern und gleich hinter Nahles auf den zweiten Platz schieben. In der Zusammenarbeit dürfte es von Vorteil sein, dass beiden ein sehr gutes Verhältnis nachgesagt wird. Bei seiner Wiederwahl in den Parteivorstand wurde Scholz im Dezember zwar abgestraft. Dennoch bringt er sich durch den Wechsel zwangsläufig auch in eine gute Ausgangsposition für mehr. Seine mäßige Beliebtheit in den eigenen Reihen ist kein Ausschlusskriterium. Wenn es nur danach ginge, wäre auch Peer Steinbrück nie Kanzlerkandidat geworden.

Sigmar Gabriel

Nahles, Schulz und Scholz rutschen allesamt in lukrative Jobs, Sigmar Gabriel bleibt dies wohl verwehrt. Zu den Ereignissen des Tages hat er sich bislang nicht zu Wort gemeldet, aber erfreuen werden sie ihn sicher nicht. Vor einem Jahr legte er den SPD-Vorsitz nieder, nun sind auch seine Tage als Außenminister gezählt. Schulz verdrängt ihn. Gabriel dürfte das schmerzen, denn ihm war in den vergangenen Monaten anzumerken, dass er den liebgewonnenen Posten gerne behalten würde. Nach dem kurzen Ausflug ins Auswärtige Amt droht Gabriel nun ein tiefer Fall. Er ist künftig nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter. Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass er einen Lehrauftrag an der Uni Bonn erhält. Ob das dem ehrgeizigen 58-Jährigen reicht? Im Hamburger Rathaus wird ja bald ein wichtiger Stuhl frei. Vielseitigkeit hat Gabriel ja schön häufiger bewiesen. Dass er aus Niedersachen kommt, dürfte auch nicht hinderlich sein. Scholz kam aus Osnabrück.

Quelle: n-tv.de