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In Kiel weht ein neuer Wind Alles läuft auf "Dänen-Ampel" zu

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Anke Spoorendonk (SSW), Robert Habeck (Grüne) und Torsten Albig (SPD) machen wohl gemeinsame Sache.

(Foto: dpa)

Nach einem langen Abend ist klar: Die CDU geht knapp als stärkste Partei aus der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hervor. Dennoch wird in Kiel wahrscheinlich eine Koalition aus SPD, Grünen und dem SSW das Ruder übernehmen. Kurios die Situation der FDP: Obwohl Schwarz-Gelb abgewählt ist, jubeln die Liberalen über das Ergebnis.

In Schleswig-Holstein haben die Menschen einen neuen Landtag gewählt und für einen denkbar knappen Ausgang gesorgt. Laut vorläufigem amtlichem Endergebnis liegt die Union mit 30,8 Prozent knapp vorn. Die SPD folgt dicht darauf mit 30,4 Prozent. Drittstärkste Kraft sind die Grünen mit 13,2 Prozent.

Für ein Überraschungsergebnis der FDP sorgte Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki. Die Liberalen landeten bei 8,2 Prozent. Die Piraten setzen ihren Siegeszug in den Ländern fort und entern mit ebenfalls 8,2 Prozent das Kieler Parlament. Enttäuschte Gesichter herrschten dagegen bei den Linken vor. Mit 2,2 Prozent fliegt die Partei aus dem Landtag. Die von der Fünf-Prozent-Hürde befreite Minderheitenpartei SSW erreichte 4,6 Prozent.

Bis zuletzt war unklar, wie sich entlang des Ergebnisses die Sitze verteilen. Nun ist klar: CDU und SPD haben 22 Mandate, die Grünen 10, die FDP 6, die Piraten 6 und die SSW 3. Rechnerisch sind damit mehrere Bündnisse möglich, am wahrscheinlichsten ist aber wohl die sogenannte "Dänen-Ampel", also ein Bündnis aus SPD, Grünen und SSW, die auf eine knappe Mehrheit der Mandate kommt. Alle drei Parteien nannten diese Konstellation als ihren Wunsch.

Eine Große Koalition dürfte es damit ebenso wenig geben wie eine klassische Ampel (SPD, FDP und Grüne) oder eine Jamaika-Koalition (CDU, FDP und Grüne). Für diese Optionen gäbe es zwar eine rechnerische Mehrheit, sie gelten aber aus unterschiedlichen politischen Gründen als unwahrscheinlich.

Kubicki ist stolz auf Ergebnis

"Wenn es irgendwie geht, werden wir es machen", sagte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig über die von ihm gewünschte rot-grüne Koalition plus SSW. Er räumte ein, dass er sich ein besseres Ergebnis für die SPD gewünscht hätte. Entscheidend sei aber: "Schwarz-Gelb ist mal wieder abgewählt." "Es gibt eine Partei, die hat drastisch gewonnen und die wird die Regierung anführen mit Torsten Albig", sagte auch der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel.

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Am Wahlabend genehmigt sich Wolfgang Kubicki ein Schlückchen.

(Foto: dpa)

Auch Grünen-Spitzenkandidat Robert Habeck warb für die "Dänen-Ampel". Wenn die Chance bestehe, "sollte die ergriffen werden". Auch der SSW bekräftige seine Bereitschaft zu einem solchen Bündnis. Grünen-Bundeschefin Claudia Roth wertete das Ergebnis als Niederlage auch für Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Kubicki äußerte sich trotz der Verluste seiner Partei zufrieden mit dem Ergebnis. Viele hatten im Vorfeld der Wahl bezweifelt, dass die Liberalen überhaupt die Fünf-Prozent-Hürde überspringen würden. "Ich bin stolz auf meine Partei, wie sie Wahlkampf gemacht hat in einer wirklich sehr schwierigen Umfeldsituation. Wir haben auf ein Ergebnis von mehr als 7 Prozent gehofft. Dass wir mehr als 8 Prozent erhalten, ist sensationell."

Piraten wollen nicht mitregieren

De Jager sieht dagegen den Auftrag zur Regierungsbildung bei der CDU: "Wir wollen unserer Verantwortung für stabile Verhältnisse nachkommen." Daher wolle die CDU mit allen Parteien, die als Regierungspartner in Frage kämen, Gespräche führen.

Für den Bundesvorsitzenden der Piratenpartei, Bernd Schlömer, steht dagegen eine Regierungsbeteiligung seiner Partei nicht auf der Tagesordnung. "Wir müssen sehen, dass wir Ziele und Inhalte erreichen, und stellen uns derzeit keine Koalitionsfragen", sagte Schlömer. Die Entscheidung über eine mögliche Regierungsbeteiligung werde zudem vom jeweiligen Landesverband der Partei getroffen. Zugleich betonte Schlömer: "Eine solche Entscheidung steht gar nicht an."

Beim Urnengang im hohen Norden machten vergleichsweise wenige Menschen von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Nur knapp 60 Prozent der rund 2,2 Millionen Wahlberechtigten gaben laut Landeswahlamt ihre Stimme ab.

Quelle: n-tv.de, jog/dpa/AFP/rts

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