Die SPD und die Rente mit 67 Alles nur Wasserstandsmeldungen
18.08.2010, 11:34 UhrDie SPD dementiert Berichte, sie habe eine gemeinsame Linie für die Rente mit 67 gefunden. Man arbeite noch daran, heißt es in der Parteiführung. "Bild" hatte von einer Einigung zwischen Gabriel und Steinmeier gesprochen und bereits die Eckdaten benannt.

Steinmeier und Gabriel haben möglicherweise schon einen Kompromiss gefunden, den sie noch der erweiterten Parteispitze verkaufen müssen.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die SPD hat Berichte über die Einigung auf einen Kompromiss zur Rente mit 67 strikt dementiert. Dabei handle es sich um reine Spekulationen, sagte SPD-Vorstandssprecher Tobias Dünow in Berlin. Die Gespräche über eine Vereinbarung liefen noch. Eine Entscheidung falle erst am nächsten Montag im SPD-Präsidium. Auch die Bundestagsfraktion sprach von "Wasserstandsmeldungen". Alle arbeiteten noch an einer einvernehmlichen Einigung.
Die "Bild"-Zeitung hatte zuvor berichtet, Parteichef Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hätten sich auf eine Lösung verständigt. Demnach solle es für die SPD bei der schrittweisen Einführung der Rente mit 67 bis zum Jahr 2029 bleiben. Allerdings solle die allmähliche Verlängerung der Arbeitszeit frühestens 2015 und nicht wie beschlossen schon 2012 beginnen.
Spitze berät am Sonntag
Am Sonntag will sich die engste Parteispitze mit der Rente ab 67 befassen. Partei-Vize Olaf Scholz will dabei einen Vorschlag für mögliche Korrekturen vorlegen. Darüber soll am Montag auch mit den Spitzen der Gewerkschaften beraten werden. Endgültig will die SPD ihren Rentenkurs auf einem Parteitag im September beschließen.
Der Sprecher der Parteilinken, Björn Böhning, nannte es "verwunderlich", dass über die Rententhema außerhalb der zuständigen SPD-Gremien in internen Kreisen geredet werden. Damit sollten offenbar Fakten vor dem Parteitag geschaffen werden.
Quelle: ntv.de, dpa