Politik

Abchasien und Südossetien Antrag auf Anerkennung

Drei Wochen nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos haben die von Georgien abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien offiziell die gleiche Anerkennung ersucht. Südossetien und Abchasien hätten bessere politische und rechtliche Bedingungen für eine Autonomie als das Kosovo, sagte der südossetische Präsident Eduard Kokojty nach Angaben der Agentur Interfax.

Das abchasische Parlament richtete eine offizielle Bitte um Aufnahme internationaler Beziehungen an die EU, die Vereinten Nationen, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und einzelne Staaten.

Es gebe keinen Grund, in diesen beiden Fällen unterschiedliche internationale Standards als im Kosovo anzuwenden, sagte der abchasische Präsident Sergej Bagapsch in Suchumi. Die georgische Regierung sprach erneut von einer Provokation. Vizeregierungschef Georgi Baramidse kündigte in Tiflis Gegenmaßnahmen an.

Georgien will seine territoriale Integrität im Ernstfall mit Waffengewalt verteidigen. Russland betont, weiter Georgiens Anspruch auf territoriale Integrität anzuerkennen. Die Entwicklungen in Abchasien stünden in keinem Zusammenhang mit der von Moskau kritisierten Loslösung des Kosovos von Serbien, hatte der russische Vizeaußenminister Andrej Denissow am Donnerstag erklärt.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion hatten sich Abchasien und Südossetien in den 90er Jahren von Georgien in Kriegen abgespalten. "In der gegenwärtigen Situation wird jeder Versuch, Abchasien um seine mit großen Opfern errungene Unabhängigkeit zu bringen, unweigerlich in einen schweren bewaffneten Konflikt münden, in den auch Nachbarländer mit einbezogen würden", heißt es in einer Erklärung der Abgeordneten. Abchasien verlasse sich dabei voll und ganz auf seine Schutzmacht Russland.

Die Abgeordneten in Suchumi beklagten, dass die Verhandlungen mit Tiflis in die Sackgasse geraten seien. Sie betonten, dass Abchasien über alle demokratischen Strukturen verfüge, "um eigenständig seine Zukunft zu bestimmen". Russland hatte am Donnerstag die seit 1996 bestehenden Wirtschaftssanktionen gegen Abchasien einseitig aufgehoben. Daraufhin warf der georgische Außenminister David Bakradse Moskau die Unterstützung separatistischer Tendenzen vor.

Quelle: ntv.de

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