Der kalifornische Gouverneur Arnold Schwarzenegger will in Sachen Klimaschutz enger mit Europa zusammenarbeiten. Deshalb sagte er seine Teilnahme an einer Klimakonferenz der EU-Präsidentschaft Ende Oktober in Portugal zu, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier nach einem Treffen mit Schwarzenegger in Sacramento mitteilte. "Das könnte eine Weichenstellung sein im Verhältnis Kaliforniens zu Europa", sagte Steinmeier.

Der SPD-Politiker verwies auf die bereits laufenden Gespräche zwischen Deutschland und Kalifornien auf Arbeitsebene, die eine Verknüpfung der Emissionshandelssysteme einiger US-Westküstenstaaten und der Europäischen Union zum Ziel haben. Diese Gespräche seien bisher "recht gut gelaufen", sagte Steinmeier. Er habe Schwarzenegger auch zu einem Besuch nach Deutschland eingeladen.

"Energie sparen, sparen, sparen"

Schwarzenegger lobte Deutschland als eine Nation, die große Führungsqualitäten bewiesen habe, um gemeinsame internationale Aktivitäten zum Klimaschutz voranzutreiben. Der Gouverneur nutzte die Gelegenheit zu nachdrücklichen Warnungen vor zu hohem Energieverbrauch in seinem Land angesichts der derzeit herrschenden Hitzewelle. Die Zahl der Waldbrände sei allein in der vergangenen Nacht von zwei auf 26 gestiegen, und es komme darauf an, der Feuerwehr die Bekämpfung der Brände zu erleichtern. Außerdem sollte jeder "Energie sparen, sparen, sparen", mahnte Schwarzenegger.

Unmittelbar vor seinem Gespräch mit dem kalifornischen Gouverneur rief Steinmeier abermals zur internationalen Zusammenarbeit bei der Bewältigung des globalen Klimawandels auf. Auf die Frage nach einer "Koalition der Gutwilligen" - eine von den USA bei der Terrorbekämpfung verwendete Floskel - sagte er, er würde bei der Klimapolitik lieber von einer "Koalition des Goodwill" sprechen. Es bestünden gute Aussichten, die Bemühungen Kaliforniens und anderer Westküstenstaaten mit den europäischen zu verknüpfen.

Die Westküste hat sich unter der Führung Schwarzeneggers und mit Einschluss der kanadischen Provinzen British Columbia und Manitoba zusammengeschlossen, um den Emissionshandel gemeinsam zu kontrollieren. Einige Ostküstenstaaten haben ein ähnliches System errichtet, während die US-Bundesregierung eher zögerlich ist.