SPD fordert Klarheit in Euro-Hawk-Affäre Arnold: De Maizière soll aufklären
25.05.2013, 05:38 Uhr
Rainer Arnold.
(Foto: picture alliance / dpa)
Die Euro-Hawk-Affäre belastet Verteidigungsminister De Maizière – die Opposition nutzt das gescheiterte Drohnenprojekt zu wiederholten Angriffen. Jetzt ist es der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, der sich zu Wort meldet. Dem reichen De Maizières bisherige Äußerungen bei weitem nicht aus.
Der verteidigungspolitsche Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Affäre um das gescheiterte "Euro-Hawk"-Drohnen-Projekt "miserables Krisenmanagement" vor. "Wenn er bereits 2011 die Fakten übe r die Probleme des Drohnen-Projektes Euro-Hawk auf den Tisch gelegt hätte, wäre das Projekt im Haushaltsauschuss nicht bewilligt worden", sagte Arnold der "Passauer Neuen Presse". Obwohl frühzeitig klar gewesen sei, dass das Projekt vor dem Scheitern stand, habe er weder informiert noch die Reißleine gezogen.
"Der Minister muss jetzt die Frage beantworten, ob er vertuschen wollte oder das Problem nicht erkannt hat", forderte Arnold. "Wenn jetzt ausgerechnet diejenigen im Verteidigungsministerium in einer Arbeitsgruppe die Pannen aufarbeiten sollen, für die sie selbst verantwortlich sind, schafft das kein Vertrauen." Nun setze man vor allem auf den angekündigten Bericht des Bundesrechnungshofes.
Dass das Verteidigungsministerium dem Bundesrechungshof Unterlagen vorenthalten habe, sei rechtswidrig gewesen, sagte Arnold. So sei das Prüfungsrecht des Bundesrechnungshofes ausgehebelt worden. "Der Minister muss die Frage beantworten, wie es dazu kommen konnte", sagte der SPD-Politiker. "Herr de Maizière hat sich jetzt zwar zu Wort gemeldet, aber zu den entscheidenden Punkten nichts gesagt." Allerdings sei es noch zu früh, um über personelle Konsequenzen zu reden. "Erst muss der Verteidigungsminister aufklären."
De Maizière (CDU) hatte am Freitag den Vorwurf zurückgewiesen, das Drohnenprojekt "Euro Hawk" zu spät gestoppt zu haben. Wenn man bei komplizierten Beschaffungsvorhaben bei jedem Problem die Reißleine ziehe, dann könne es gar keine Rüstungsprojekte mehr geben, sagte er im Deutschlandfunk. Neben der Opposition ging aber auch die FDP auf Distanz zu den Drohnen-Plänen der Bundeswehr.
Quelle: ntv.de, dpa
