Ach was Assad wiedergewählt
29.05.2007, 22:26 UhrSyriens Präsident Baschar al-Assad ist mit 97,62 Prozent der Wählerstimmen im Amt bestätigt worden. Dieses Ergebnis einer Volksabstimmung über die zweite Amtszeit des 41 Jahre alten Staatschefs gab Innenminister Bassam Abdel Madschid bekannt. Für das Referendum am Sonntag waren keine Gegenkandidaten zugelassen. Die verbotene Opposition hatte zum Boykott aufgerufen.
"Dieser große Konsens zeigt die politische Reife Syriens sowie die Brillanz unserer Demokratie und unseres Mehrparteiensystems", sagte Abdel Madschid. Das Parlament, das von der seit 1963 herrschenden Baath-Partei kontrolliert wird, bestätigte das Ergebnis am Abend.
"Nur Baschar verdient ein Ja, um Syrien zum Sieg zu führen", sagte Parlamentspräsident Mahmud al-Abrasch. Sämtliche 250 Abgeordneten erhoben sich von ihren Sitzen und riefen: "Syrien hat nur Gott und Baschar." Zuvor hatte sich der Präsident bei einem seltenen öffentlichen Auftritt auf dem Balkon seines Amtssitzes gezeigt und die Glückwünsche seiner Anhänger entgegengenommen.
Baschar al-Assad hatte im Jahr 2000 die Nachfolge seines kurz zuvor gestorbenen Vaters Hafes al-Assad angetreten und war damals mit 97,29 Prozent der Stimmen ins Amt gewählt worden. Entgegen ersten Erwartungen einer politischen Öffnung hat er das autoritäre System, in dem nur mit der Baath verbündete Parteien zugelassen sind, intakt gelassen.
Seit dem vergangenen Jahr wurden mehrere Dissidenten und führende politische Aktivisten zu Haftstrafen verurteilt. Erste Reformen hat Assad dagegen zur schrittweisen Öffnung der bislang staatlich gelenkten Wirtschaft eingeleitet.
Quelle: ntv.de