Ein Nein des bevorstehenden Bundesparteitages der Grünen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr würde automatisch das Aus für die rot-grüne Bundesregierung bedeuten. Diese Ansicht vertrat Parteichefin Claudia Roth.

Im Fall einer Ablehnung könne die rot-grüne Koalition nicht weiter arbeiten, sagte Roth am Montag in Berlin vor Journalisten. Trotz der innerparteilich weit verbreiteten Kritik sehe sie aber gute Erfolgsaussichten für den Parteivorstand, eine Mehrheit für das vom Bundestag beschlossene Bundeswehr-Mandat zu erhalten.

Die Parteispitze werde dafür werben, dass es auf dem Parteitag zu einer inhaltlichen Positionierung komme, die die Entscheidung der Bundestagsfraktion nachvollziehe. "Es ist klar: Sollte es zu einer Ablehnung kommen dessen, was die Bundestagsfraktion beschlossen hat, dann sehe ich in der Tat, dass die rot-grüne Koalition nicht weiterarbeiten könnte", fügte die Parteivorsitzende hinzu.

Roth wich einer Antwort auf die Frage aus, ob der Parteivorstand eine Ablehnung des Bundeswehr-Einsatzes als Misstrauensvotum auffassen und ob sie selbst dann von ihrem Amt zurücktreten würde. "Wenn ein Antrag des Bundesvorstandes keine Mehrheit bekommt, dann wird sich natürlich der Bundesvorstand darüber Gedanken machen, was das bedeutet", sagte Roth nur.

Erste Austritte bei den Grünen

In Baden-Württemberg erklärten drei führende Mitglieder ihren Austritt aus der Partei: Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Willi Hoss, die frühere Stuttgarter Stadträtin Heidemarie Rohweder und Gerd Rathgeb, ehemaliger Betriebsrat bei DaimlerChrysler.

Zur Begründung erklärten sie, nach der Zustimmung der Bundestagsfraktion zur Bereitstellung von Bundeswehrsoldaten im Anti- Terror-Kampf sei ihr Verbleib in der Partei nicht mehr möglich. Die Grünen seien nicht mehr als Grüne auszumachen.