Hat Entwicklungsminister Niebel die Öffentlichkeit über den Transport eines Teppichs aus Afghanistan belogen? Bislang hält er an der Version fest, dass BND-Chef Schindler das gute Stück als privaten Gefallen für ihn transportiert habe. Ein vertraulicher Brief von Schindler bringt diese Geschichte jetzt gehörig ins Wanken.

Der Teppich aus Afghanistan macht Entwicklungsminister Dirk Niebel weiterhin Ärger. Es sind neue Ungereimtheiten aufgetaucht: In einer vertraulichen Stellungnahme habe der BND in zentralen Punkten den Darstellungen des FDP-Politikers über den Transport von Kabul nach Berlin widersprochen, berichtet der "Spiegel".

Demnach habe es vor der Mitnahme in einem BND-Jet klare Absprachen gegeben, dass Niebel und sein Ministerium für alle Formalitäten im Zusammenhang mit der Ware zuständig gewesen seien. Der Ressortchef hatte die Mitnahme zunächst als "privaten Gefallen" bezeichnet und jegliche Absprachen mit dem BND über die Einfuhrformalitäten verneint.

In einem zweiseitigen Schreiben versicherte BND-Chef Gerhard Schindler laut "Spiegel", er sei fest davon ausgegangen, dass es sich dabei um ein Gastgeschenk für den Minister gehandelt habe und "dass alle etwaigen erforderlichen Formalitäten" von Niebel oder seinem Ministerium erledigt worden seien. Schindler hatte den Teppich am 20. Mai für den FDP-Politiker aus Kabul mitgebracht.

Niebel: Teppich war ohnehin zollfrei

Der Transport war laut diesem Bericht schon vor der Abreise Schindlers aus Kabul ein heikles Thema. Ein BND-Mitarbeiter habe sich deswegen eigens mit Niebels Ministerium in Verbindung gesetzt. Es habe klare Festlegungen gegeben, dass alle Einfuhr-Formalitäten vom Ministerium zu regeln seien. Sonst wäre "kein Weitertransport des Teppichs nach Deutschland" erfolgt, hieß es danach in Schindlers Brief.

Nach Ansicht der Opposition bekommt die Affäre durch die BND-Darstellung eine "neue Dimension". Niebel habe die Öffentlichkeit über seine Absprachen mit dem BND getäuscht, sagte SPD-Fraktionsvize Gernot Erler. "Die Bundeskanzlerin sollte die entsprechenden Konsequenzen ziehen und den Minister mitsamt seinem Teppich vor die Tür setzen."

Niebel selbst sieht sich in einem anderen Punkt zumindest teilweise entlastet. Der Einkauf sei überhaupt nicht zollpflichtig gewesen, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Afghanistan unterliege nämlich als eines der am wenigsten entwickelten Länder einer EU-Sonderregelung. Demnach dürften Privatpersonen Waren wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen. Dies habe ihm sein Anwalt erst jetzt mitgeteilt.