Kopenhagen nur Auftakt? Ban hofft auf Einigung 2010
28.11.2009, 09:03 Uhr
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Hoffnung auf einen Erfolg bei der Klimakonferenz in Kopenhagen nicht aufgegeben. Dabei weiß auch Ban, dass Kopenhagen eigentlich schon gescheitert ist. Er hofft, dass möglichst viele Regierungschefs an der Schlussphase des Klimagipfels teilnehmen. Ausgerechnet US-Präsident Barack Obama kommt nur auf dem Weg nach Oslo kurz vorbei.
Grüne Krawatte: Ban Ki Moon neben Nicolas Sarkozy (M.) und Lars Loekke Rasmussen.
(Foto: AP)
"Wir müssen den Moment nutzen und ein Abkommen schließen", sagte Ban bei einem Treffen der Regierungschefs der Commonwealth-Staaten in Trinidad und Tobago. Er forderte alle Staats- und Regierungschefs auf, an den letzten Tagen der Konferenz teilzunehmen. Nur sie könnten die schwierigen Entscheidungen treffen, die nötig seien, um den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren.
Bislang haben mehr als 85 Staats- und Regierungschefs ihre Teilnahme in Kopenhagen zugesagt. Dies gab der dänische Regierungschef Lars Loekke Rasmussen in Port of Spain bekannt, der Hauptstadt von Trinidad und Tobago. Der Commonwealth-Gipfel war am Freitag von Königin Elizabeth II. eröffnet worden. Rasmussen nahm wie Ban und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy als Gast an dem Treffen teil.
Rasmussen ist Gastgeber der Weltklimakonferenz, die vom 7. bis 18. Dezember in der dänischen Hauptstadt stattfindet. Sarkozy kritisierte, dass US-Präsident Barack Obama zu früh zu dem Gipfel reise. Der "entscheidende Moment" sei am 17. und 18. Dezember, darüber seien sich alle einig, sagte Sarkozy. Obama will sich am 9. Dezember an die Teilnehmer der Konferenz wenden. Der US-Präsident ist ohnehin in der Gegend: Am 10. Dezember erhält er in der norwegischen Hauptstadt Oslo den Friedensnobelpreis.
Kopenhagen ist schon gescheitert
Bans Optimismus ist bereits an die Realitäten angepasst, denn eigentlich ist Kopenhagen schon gescheitert: Trotz jahrelanger Vorverhandlungen wird es dort noch kein rechtlich bindendes Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll geben. "Unser gemeinsames Ziel ist es, die Basis für einen rechtlich bindenden Vertrag so bald wie möglich im Jahr 2010 zu schaffen", sagte Ban. Jede Woche bringe neue Verpflichtungserklärungen und Zusicherungen seitens der Industriestaaten, der Entwicklungs- und der Schwellenländer, sagte der UN-Generalsekretär.
Auf der Commonwealth-Konferenz regte der britische Premierminister Gordon Brown die Auflage eines Fonds an, der Klimaschutz-Bemühungen der Entwicklungsländer mit unterstützen soll. Das Volumen solle bis 2012 auf zehn Milliarden Dollar ansteigen. Bereits ab kommendem Jahr sollten ärmere Länder auf die Mittel zugreifen können, wenn sie in Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels investieren. Das Geld solle von den Industriestaaten kommen. Er gehe davon aus, dass die Europäische Union und die USA bereit sein dürften, den Fonds zu finanzieren, sagte Brown.
Mit dem Vorstoß will Brown unmittelbar vor Beginn des Weltklimagipfels in Kopenhagen den Entwicklungsländern signalisieren, dass die reichen Ländern bereit sind, finanzielle Zuschüsse zu gewähren, wenn dadurch mehr in klimafreundliche Maßnahmen investiert wird. "Je mehr Kohlendioxid ihr reduziert, je mehr Tonnen an Treibhausgasen gespart werden, umso mehr Geld gibt es aus diesem Fonds", sagte Brown. Viele Schwellen- und Entwicklungsländer sehen zuallererst die Industriestaaten in der Pflicht, weil diese erheblich mehr Treibhausgase produzieren.
Indien kommt aus der Deckung
Nach den USA und China kommt auch Indien vorsichtig aus der Deckung. Das Land erklärte sich zur Drosselung seines Treibhausgas-Ausstoßes im Rahmen eines "ehrgeizigen" Klimaabkommens bereit. "Indien ist gewillt, ehrgeizige globale Ziele für die Senkung von Emission oder die Begrenzung des Temperaturanstiegs zu unterzeichnen", erklärte Regierungschef Manmohan Singh. Zugleich forderte er eine "gerechte" Verteilung der Lasten des Klimawandels. Indien hat als einziges der großen Verschmutzer-Länder noch keine konkreten Klimaziele vorgelegt.
Die USA hatten zuvor angekündigt, ihren Treibhausgas-Ausstoß bis 2020 um 17 Prozent im Vergleich zu 2005 senken zu wollen. China will Treibhaus-Emissionen bis 2020 um 40 bis 45 Prozent senken, allerdings nur gemessen an den Emissionen je Einheit der Wirtschaftsleistung. Faktisch bedeutet das allerdings bloß, dass der Ausstoß von Kohlendioxid in China künftig nicht mehr ähnlich stark wachsen soll wie das Bruttoinlandsprodukt. Dennoch hatte Indien die chinesische Ankündigung als "Weckruf" empfunden, so der indische Umweltminister Jairam Ramesh.
Der deutsche Umweltminister Norbert Röttgen machte unterdessen deutlich, welche Rolle Klimaschutz spielt: "Mit einem Wort: Es geht um die Rettung von Menschenleben und um die Verhinderung von Naturkatastrophen und von Flüchtlingsdramen", sagte Röttgen der "Rheinischen Post".
Quelle: ntv.de, hvo/AFP/rts/dpa
