Politik

Koalitionsbruch in Polen Bauernpartei steigt aus

In Polen werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Die radikale polnische Bauernpartei Samoobrona zieht ihre Minister aus der Koalitionsregierung von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski zurück. Das habe der Landesvorstand nach mehrstündigen "stürmischen Beratungen" beschlossen, sagte der Samoobrona-Vorsitzende Andrzej Lepper am Sonntag vor Journalisten in Warschau. Kaczynski habe mit seinen Entscheidungen "die Koalition zerbrochen", erklärte Lepper.

Eine Minderheitsregierung hat Kaczynski ausgeschlossen. Allerdings hatte er betont, ein Rückzug der Minister müsse nicht automatisch ein Ende der Koalition bedeuten. Unklar ist noch, wie sich die 44 Samoobrona-Abgeordneten im 460 Sitze umfassenden Parlament verhalten, in dem die Regierung bisher auf eine Mehrheit zählen konnte.

Für den Rückzug von Arbeitsministerin Anna Kalata und Bauminister Andrzej Aumiller hatten 61 Mitglieder des Landesvorstands gestimmt, acht waren für den Verbleib in der Regierung. Die Regierungskrise hatte vor einem Monat mit der Entlassung Leppers als stellvertretendem Ministerpräsidenten und Landwirtschaftsminister begonnen. Kaczynski warf Lepper damals vor, in eine Korruptionsaffäre verwickelt zu sein.

Quelle: ntv.de

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