Kurt Beck behält nach seinem Rücktritt als SPD-Chef seine Ämter als Ministerpräsident und SPD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz. Das ist das Ergebnis eines Krisentreffens der rheinland-pfälzischen SPD.

Der SPD-Fraktionschef im Mainzer Landtag, Jochen Hartloff, ergänzte: "Erfolgreich werden wir mit Kurt Beck in Rheinland-Pfalz weitermachen." Die Stimmung sei gut. Die SPD werde auch in Zukunft eine qualitätsvolle Arbeit in Rheinland-Pfalz leisten - da würden sich noch einige wundern.

Schon zuvor hatte der Landesgruppensprecher der rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten, Gustav Herzog, gesagt: "An der Basis habe ich sehr oft den Wunsch gehört, dass Beck dem Land und der Landespartei nun wieder voll zur Verfügung stehen möge."

Beck hat die Chance

Der Politologe Oskar Niedermayer sagte mit Gespräch mit n-tv.de, dass Becks "Probleme, die er auf der politischen Bühne in Berlin hatte, zum Teil schon auf Rheinland-Pfalz abgefärbt" hätten. Dies hätten Umfragen für das Bundesland gezeigt. "Aber ich glaube, wenn er sich jetzt wieder auf das Amt als Ministerpräsident konzentriert - bei dem Vertrauensvorschuss, den er in Mainz hatte -, könnte er das Tief überwinden."

Starke Verluste

Könnten die Bürger jetzt in Rheinland-Pfalz den Landtag neu wählen, müsste die SPD Verluste von fast zehn Punkten einstecken und käme mit 36 Prozent nur noch auf den zweiten Platz hinter der CDU (38 Prozent). Das ergab die repräsentative Umfrage "PoliTrend" des Instituts "Infratest dimap".

Bei der Landtagswahl 2006 hatte die SPD mit 45,6 Prozent die CDU, die auf 32,8 Prozent kam, noch deutlich abgehängt. Die SPD und ihr Ministerpräsident Beck regieren seitdem allein. In Rheinland-Pfalz wird voraussichtlich im Frühjahr 2011 wieder der Landtag gewählt.