Politik

"Steinmeier oder ich" Beck verrät kein Geheimnis

SPD-Chef Kurt Beck erwartet mit Blick auf die parlamentarische Sommerpause ein Ende der Konflikte in seiner Partei. Die SPD habe ihre Krise weitgehend hinter sich, sagte er der "Pforzheimer Zeitung". "Ich glaube, dass die Partei begriffen hat, dass manche Diskussionen nicht nach vorne führen. Wir haben das durchgekämpft, und ich glaube, wir sind wieder deutlich über Wasser."

Zum Thema Kanzlerkandidatur sagte Beck, es sei "nicht das größte aller Geheimnisse, dass es eher zwischen (Partei-Vize und Außenminister) Frank-Walter Steinmeier und mir entschieden wird".

Der SPD-Vorsitzende blickte zuversichtlich auf die Bundestagswahl 2009. "Ich sage Ihnen voraus: Richtung Bundestagswahl wird es ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben." Zu den derzeit schlechten Umfragewerten der SPD sagte er dem Blatt: "Ich bin kein besonders umfragegläubiger Mensch. Ich habe es selbst erlebt: Anderthalb Jahre vor meiner letzten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz war die SPD nach den Umfragen bei 33 Prozent, die CDU bei 49 Prozent. Hinterher hatten wir eine absolute Mehrheit." Wahr sei aber auch, "dass wir uns innerparteiliche Diskussionen geleistet haben, die nicht immer hätten sein müssen".

Die Spuren der Agenda

Zu den Ursachen der SPD-Krise sagte Beck, dass "dieser Reformprozess, der mit dem Begriff Agenda 2010 verbunden ist und der notwendig war, Spuren hinterlassen hat. Das geht tief ins Empfinden der SPD - das wissen wir." Die Partei müsse das aufarbeiten, "und das bedeutet nicht eine Verwässerung des Kurses, wie ich manchmal lese. Sondern: Die SPD muss eine realistische, ehrliche, ökonomische und soziale Politik machen. Dabei darf allerdings auch der Faden zu den Menschen nie abreißen."

"Bei der Union ist Druck im Kessel"

Beck sagte über seine persönliche Befindlichkeit nach den monatelangen Diskussionen über seine Führungsqualitäten: "Jammern gilt nicht, das ist auch nicht meine Art. Also wird die Sturmjacke angezogen und gekämpft." Zumal auch die Union und CDU-Chefin Angela Merkel ihre Probleme hätten: "200 Abgeordnete haben Frau Merkel einen Brief geschrieben, in dem steht, dass sie mit ihrer Politik überhaupt nicht einverstanden sind", sagte Beck. "Bei der CDU und CSU ist richtig Druck im Kessel. Der wird sich bald entladen."

Mehrheit wünscht sich Müntefering

In der Debatte um den Kanzlerkandidaten der SPD wünscht sich offenbar eine knappe Mehrheit der Parteianhänger die Rückkehr von Franz Müntefering auf die politische Bühne. 51 Prozent halten den einstigen Vizekanzler und Arbeitsminister nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der "Berliner Zeitung" für einen geeigneten Kandidaten.

Allerdings rechnet nur eine Minderheit damit, Müntefering könnte Merkel tatsächlich schlagen: Von den SPD-Anhängern glauben der Umfrage zufolge 31 Prozent an Münteferings Chance, im Durchschnitt aller Wähler sind es nur 22 Prozent. Müntefering hat sich im vergangenen Jahr wegen der schweren Erkrankung seiner Frau von allen Ämtern zurückgezogen.

Becks Rolle als SPD-Vorsitzender wird von den SPD-Anhängern der Umfrage zufolge nicht angezweifelt: 63 Prozent sind der Ansicht, Beck sollte Parteivorsitzender bleiben. Nur knapp ein Drittel sähe es lieber, der rheinland-pfälzische Ministerpräsident würde zurücktreten.

Quelle: ntv.de

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