Politik

Weniger Benzin für Iran Beratungen über Sanktionen

Fünf Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland beraten in der Nähe von Frankfurt über härtere Sanktionen gegen den Iran. Diskutiert wird über eine Einschränkung der Benzin-Importe. Derweil meint der Chef der UN-Atomenergiebehörde, ElBaradei, die Berichte über eine von Teheran ausgehende Bedrohung würden übertrieben dargestellt.

atomkraft2.jpgIm Atomstreit mit dem Iran wartet die Bundesregierung weiter auf ein offizielles Dialogsignal aus Teheran. Der Regierung lägen zwar Medienberichte über die Bereitschaft der Islamischen Republik vor, mit der Sechsergruppe über ihr umstrittenes Atomprogramm zu sprechen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Eine offizielle Mitteilung sei bislang jedoch noch nicht eingegangen. "Die Lage hat sich nicht verändert", sagte Ministeriumssprecher Jens Plötner. Die fünf Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland berieten derweil bei Frankfurt über härtere Sanktionen gegen den Iran.

Von dem Treffen der Politischen Direktoren aus den sechs Außenministerien würden Beschlüsse nicht erwartet, sagte Plötner. Es gehe vor allem darum, über die aktuelle Lage zu sprechen und das weitere Vorgehen zu erörtern. Der Iran wird verdächtigt, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten, was die Führung in Teheran bestreitet.

Einschränkung der Benzin-Importe

Einen Tag vor Beratungen der Sechsgruppe hatte sich der Iran Medienberichten zufolge zu neuen Verhandlungen bereiterklärt. US-Präsident Barack Obama hat der Islamischen Republik bis Ende September Zeit für neue Gespräche gegeben. Anderenfalls drohen dem Land neue Sanktionen. Diskutiert wird über eine Einschränkung der Benzin-Importe. Der Iran ist zwar der fünftgrößte Rohöl-Produzent, muss jedoch große Mengen seines Benzinbedarfs einführen, weil ihm Raffineriekapazitäten fehlen.

Iranische Gefahr aufgebauscht

2m4b5034.jpg1134732799279299348.jpgNach Auffassung der UN-Atomenergiebehörde (IAEA) wird der Iran in absehbarer Zukunft keine eigene Atomwaffe bauen. Die vom Nuklearprogramm der Islamischen Republik ausgehende Bedrohung werde übertrieben dargestellt, sagte IAEA-Generaldirektor Mohamed ElBaradei. Im Fachmagazin "Bulletin of the Atomic Scientists" betonte ElBaradei, es gebe keine konkreten Beweise für ein laufendes Atomwaffenprogramm der Regierung in Teheran. "Aber irgendwie reden viele Leute davon, dass Irans Atomprogramm die größte Bedrohung für die Welt ist. Ich denke, in vielerlei Hinsicht ist diese Bedrohung aufgebauscht worden".

ElBaradei sagte, man mache sich mit Blick auf das Atomprogramm Sorgen, was die künftigen Absichten der iranischen Regierung angehe. Er forderte deshalb mehr Transparenz seitens des Iran. "Aber die Vorstellung, dass wir morgen aufwachen und der Iran eine Atomwaffe haben wird - das ist eine Vorstellung, die von den Fakten, die wir bislang gesehen haben, nicht untermauert wird."

Zurückhaltung bei Sanktionen

Der IAEA-Chef, der im November nach zwölf Jahren aus dem Amt scheidet, mahnte Zurückhaltung bei der Verschärfung von Strafmaßnahmen gegen den Iran an. Sanktionen dürften nur als letztes Mittel in Betracht gezogen werden, und sie dürften nicht die Bevölkerung treffen,

Quelle: n-tv.de, rts/dpa