Politik

"Wider Erwarten" vorerst kein Manifest "Berliner Kreis" bläst Termin ab

Der konservative "Berliner Kreis" der CDU kommt mit dem angekündigten Manifest in die Pötte. Eine dazu einberufene Pressekonferenz sagt der Kopf der Bewegung, Hessens Fraktionschef Wagner, jetzt ab. Grund: "Wider Erwarten" habe die redaktionelle Endabstimmung in der Ferienzeit nicht geklappt. Im Klartext: Der vorliegende Entwurf taugt offenbar nichts.

Christean Wagner will mit dem vorliegenden Entwurf nicht an die Öffentlichkeit gehen.

Christean Wagner will mit dem vorliegenden Entwurf nicht an die Öffentlichkeit gehen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Nach einigem Hin und Her haben die im "Berliner Kreis" zusammengeschlossenen Konservativen in der CDU die für Freitag geplante Vorstellung eines Manifests abgesagt. "Aufgrund der Ferienzeit konnte die notwendige redaktionelle Endabstimmung der inhaltlichen Positionierung des 'Berliner Kreises' wider Erwarten nicht mehr rechtzeitig erfolgen", sagte der hessische CDU-Fraktionschef Christean Wagner der "Welt".

Einen neuen Termin gebe es zwar noch nicht, ein Datum für die Präsentation solle aber zeitnah angesetzt werden. Wagner sagte weiter, der "Berliner Kreis" wolle helfen, Stammwähler stärker an die Union zu binden.

Bereits vor einigen Tagen hatte es Berichte gegeben, wonach sich die 30 bis 40 CDU-Politiker aus Bund und Ländern bislang nicht auf einen Text einigen konnten. Ausgearbeitet wurde das Papier von dem Bundestagsabgeordneten Thomas Dörflinger. Laut "Frankfurter Rundschau" seien die Beteiligten mit seinem Werk ziemlich hart ins Gericht gegangen.

Merkel nimmt's gelassen

Demnach hätten die Auffassungen über den zehnseitigen Entwurf von "inhaltlich gehaltvoll" bis "das Ding ist so schlecht, da gibt es nichts zu veröffentlichen" gereicht. Die Beteiligten wollten sich öffentlich nicht negativ übereinander äußern, intern herrsche aber Enttäuschung über das organisatorische Chaos. Dazu sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach, es habe zwar Änderungswünsche an dem Text gegeben. Von einer "Fundamentalkritik" sei ihm aber nichts bekannt.

Der unter anderem von Wagner ins Leben gerufene "Berliner Kreis" will das konservative Profil der CDU stärken, das er unter der Parteichefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, vernachlässigt sieht. Die Formation war zunächst auf einiges Misstrauen in der Parteiführung gestoßen.

Zuletzt hatte sich aber unter anderem Generalsekretär Hermann Gröhe gelassen geäußert. Jeder, der die Partei weiter nach vorne bringen wolle, sei eine Bereicherung, sagte der Generalsekretär der "Rheinischen Post". "Auch wenn ich nicht jede Position des Berliner Kreises teile, so erkenne ich selbstverständlich an, dass viele dort Engagierte eine wichtige Arbeit in unserer Union leisten.

Quelle: ntv.de, jog/AFP/dpa

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