Warnsignal für Prodi Berlusconi-Bündnis legt zu
29.05.2007, 14:17 UhrDas Mitte-Rechts-Lager von Oppositionschef Silvio Berlusconi hat bei den Kommunal- und Provinzwahlen in Italien deutliche Gewinne verbucht. Die Rechte konnte bereits im ersten Wahlgang Verona, Monza, Alessandria sowie weitere Städte zurückerobern. Insgesamt errang die Rechte in 13 regionalen Hauptstädten die absolute Mehrheit, die Linke lediglich in fünf. Prodi räumte am Dienstag ein, er sei enttäuscht über das Ergebnis. Rücktrittsforderungen der Opposition wies er aber zurück: "Ich habe ein Programm für fünf Jahre."
"Mitte-Rechts gewinnt klar im Norden", meinten Kommentatoren übereinstimmend. Das Ergebnis "wirft ein Licht auf die Probleme der Regierung", schrieb die Zeitung "Corriere della Sera". Allerdings blieb der von Berlusconi erhoffte politische Erdrutsch aus. Prodis Mitte-Links-Bündnis konnte sich in Genua behaupten und setzte sich im mittelitalienischem L'Aquila und in Agrigent auf Sizilien durch, wo bisher die Rechte den Bürgermeister stellte. Kommentatoren in Rom gingen davon aus, dass die Ergebnisse keine unmittelbaren Folgen für die Regierungskoalition haben werden.
Bei der Abstimmung am Sonntag und Montag wurden in über 850 zumeist kleineren Kommunen Bürgermeister bestimmt. Zehn Millionen Italiener waren zur Stimmabgabe aufgerufen, fast ein Fünftel der Wahlberechtigten im Land. Stichwahlen sind für den 10./11. Juni angesetzt.
"Ganz Italien hat Prodi ein klares Signal gegeben: Die Regierung der Steuererhöhungen muss nach Hause gehen", sagte Berlusconi. Prodi räumte ein, "dass es Probleme im Norden gibt". Auch andere Koalitionspolitiker wie Außenminister Massimo D'Alema äußerten sich enttäuscht. Die mitregierenden Kommunisten verlangten einen politischen Neuanfang in der Koalition.
Prodi steht bereits seit längerem in der Kritik. Umfragen zufolge sind zwei Drittel der Italiener von seiner Regierung enttäuscht. Kritiker werfen ihm vor, wegen seiner lediglich hauchdünnen Parlamentsmehrheit packe er die dringend notwendigen Reformen nicht energisch genug an.
Quelle: ntv.de