Atomfrage bleibt offen Botschaft aus Iran
05.08.2008, 15:28 UhrDer Iran hat zum Ablauf der von den USA und Großbritannien gesetzten Frist reagiert und ein Schreiben zum Atomkonflikt an die UN-Vetomächte geschickt. Er geht darin nach Angaben hochrangiger Regierungsvertreter in Teheran aber nicht auf den jüngsten Kompromissvorschlag ein, der den Weg zu Verhandlungen ebnen sollte. Damit zeichnen sich weitere Sanktionen des UN-Sicherheitsrats ab.
"Der Brief, der überbracht wurde, ist keine Antwort auf das angebotene Verhandlungspaket", sagte ein Regierungsvertreter in Teheran. Darin sei auch nicht der Vorschlag erwähnt, im Gegenzug für eine vorläufige Pause bei den Sanktionen den Ausbau der Urananreicherung zu stoppen. Die fünf Vetomächte und Deutschland, die in dem Streit vermitteln, wollten mit dem Plan Bewegung in den festgefahrenen Konflikt bringen. Eine Phase ohne weitere Eskalationen galt als Chance, Gespräche über das Paket aus politischen und wirtschaftlichen Anreizen zu beginnen, mit dem die Staaten ein Einlenken des Irans belohnen wollen.
Bereits dreimal Sanktionen verhängt
Der Iran steht im Verdacht an Atomwaffen zu arbeiten. Da die Urananreicherung auch zu ihrem Bau benutzt werden kann, hat der UN-Sicherheitsrat einen Stopp der Technik zur Bedingung für Verhandlungen gemacht. Er hat bereits dreimal Sanktionen verhängt. Die Regierung in Teheran hat den Verdacht wiederholt zurückgewiesen. Der viertgrößte Ölexporteur pocht auf ein vollständiges Atomprogramm zur Stromerzeugung.
Der Brief wurde iranischen Medien zufolge am Dienstag in Brüssel überreicht. Das Büro von EU-Chefdiplomat Javier Solana erklärte, es sei noch keine schriftliche Antwort eingegangen. Iranischen Angaben zufolge sind in den kommenden Tagen weitere Telefonate zwischen Solana und Chefunterhändler Said Dschalili geplant. In dem Gespräch am Montag habe Dschalili die Bereitschaft zu Gesprächen über das Anreizpaket erklärt, sagte ein Regierungsvertreter in Teheran. Der Iran lehnt es aber ab, zuvor seine Urananreicherung zu stoppen.
Teheran lässt sich Zeit
Die USA und Großbritannien haben mit weiteren Sanktionen gedroht, sollte die Regierung in Teheran nicht positiv auf die jüngsten Vorschläge reagieren. Zudem haben die USA einen Militärschlag in dem Konflikt nie ausgeschlossen. Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat eine härtere Gangart angekündigt und zuletzt erklärt, der Iran dürfe nicht weiter auf Zeit spielen.
Quelle: ntv.de