Ampel oder Schwarz-Gelb Buhlen um die FDP
01.02.2008, 08:30 UhrAllen Beteuerungen zum Trotz bleiben die Wahlen in Hessen und Niedersachsen nicht ohne Auswirkungen im Bund. Und sei es, dass die Parteien sich Gedanken über künftige Koalitionsmodelle machen. Nach Jahren des Schattendaseins rückt die FDP wieder zurück in die Rolle der Königs- bzw. Kanzlermacherin. SPD-Fraktionschef Peter Struck sprach sich mit Blick auf die Bundestagswahl im kommenden Jahr für eine Ampelkoalition seiner Partei mit Grünen und FDP aus. "Es gibt in Deutschland zur Zeit keine schwarz-gelbe Mehrheit. Es gibt eine linke Mehrheit, die aber nicht nutzbar ist", sagte Struck dem "Focus". "Deshalb gibt es für die SPD vor allem eine tragfähige Option: die Ampel."
Einen weiteren Linksruck der SPD als Reaktion auf den Erfolg der Linkspartei, die in Niedersachsen und Hessen den Sprung in den Landtag geschafft hat, lehnte Struck ab. "Durch eine noch linkere Politik kriege ich sie nicht weg", sagte er. "Die SPD muss die Partei der sozialen Vernunft sein und darf nicht populistischen Rufern folgen."
Nicht ideal, aber haltbar
Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist die große Koalition im Bund "nicht das Ideal, um Unionspolitik in möglichst breiter Form umzusetzen, denn inhaltlich ist uns die FDP natürlich in vielen Punkten näher." Bei Bildung, Haushalt und Wirtschaft seien die Schnittmengen einfach größer als mit der SPD, sagte Merkel weiter. Zudem sei eine "zu lange Dauer einer großen Koalition in jeder Demokratie problematisch, weil sie die Ränder stärkt und die Bindekraft der Volksparteien belastet."
Solange die Union mit der SPD jedoch gemeinsam regiere, "müssen und wollen wir das Gemeinsame so weit wie möglich voran treiben". Die Bürger hätten "einen Anspruch", dass die Arbeit der großen Koalition im Bund "erfolgreich" fortgesetzt werde, sagte die CDU-Vorsitzende im Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Streit mit dem Koalitionspartner werde die Union dennoch nicht aus dem Wege gehen.
Die Legislaturperiode dauere noch anderthalb Jahre, sagte Merkel, und sie sehe ihre Aufgabe darin, "weiter erfolgreich Politik für unser Land zu gestalten". Die große Koalition sei "aus Respekt vor dem Votum der Wähler" entstanden und leiste "alles in allem" gute Arbeit. Manche Probleme wie die Rente mit 67 Jahren habe sie sogar besser lösen können als andere denkbare Koalitionen.
"Koalition wird halten"
In einer aktuellen forsa-Umfrage für n-tv zeigen sich knapp drei Viertel (74 Prozent) der Bundesbürger davon überzeugt, dass die große Koalition die gesamte Legislaturperiode bis zur nächsten Bundestagswahl halten wird. Ein Fünftel (20 Prozent) ist gegenteiliger Meinung. Die Unions- und SPD-Anhänger glauben seltener als die Anhänger der anderen Parteien, dass die große Koalition die gesamte Legislaturperiode bis zur nächsten Bundestagswahl halten wird.
Quelle: ntv.de