Die Kosten für Arbeitslosengeld sinken seit sieben Jahren, gleichzeitig brechen weniger Steuereinnahmen weg. Die Bundesagentur für Arbeit gibt deshalb immer weniger aus. Das Milliardenplus soll jedoch nicht an die Arbeitnehmer oder Arbeitslosen weitergegeben werden.

Politik 02.05.12

2.963.000 Menschen ohne Job Arbeitslosenzahl sinkt

Die in den vergangenen Jahren hat nach Erkenntnissen von Arbeitsmarktforschern die öffentlichen Kassen erheblich entlastet. Seit 2005 seien die Kosten für Arbeitslosigkeit um rund ein Drittel gesunken, geht aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor.

Hatten sich die Kosten für Arbeitslosengeld und entgangene Steuer- und Beitragseinnahmen im Jahr 2005 noch auf 88 Milliarden Euro summiert, so seien es im Jahr 2011 nur noch 56 Milliarden Euro gewesen, berichteten die Nürnberger Arbeitsmarktforscher. Für dieses Jahr rechnet das IAB erneut mit einem leichten Rückgang der Kosten für Arbeitslosigkeit. Das dürfe aber nicht dazu verleiten, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung zu senken, warnte das IAB.

Die für das Vorjahr errechneten Kosten von 56 Milliarden Euro ergeben sich nach IAB-Berechnung zum einen aus den 31 Milliarden Euro Ausgaben der Arbeitsagenturen und Jobcenter für das Arbeitslosengeld I und II, zum anderen aus 25 Milliarden Euro entgangener Steuern und Beitragseinnahmen der Sozialversicherungen.

Überschüsse von fast 10 Milliarden Euro

Die Bundesagentur für Arbeit rechnet derweil wegen der guten Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung bis zum Jahr 2016 mit steigenden Milliarden-Überschüssen. Damit lässt sich in den Jahren 2012 bis 2016 nach ihren Angaben eine Rücklage von insgesamt 9,5 Milliarden Euro aufbauen. Das geht aus Berechnungen der Bundesagentur zur mittelfristigen Finanzentwicklung für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor.

Im laufenden Jahr erwartet die Bundesagentur einen leichten Überschuss von nunmehr rund 1,3 Milliarden Euro. Im Haushaltsplan war ein Plus von etwa 0,5 Milliarden Euro unterstellt worden. Die Ausgaben fallen den Angaben zufolge nach Erkenntnissen aus dem ersten Quartal bei einigen Posten niedriger aus. Dies betreffe etwa das konjunkturelle Kurzarbeitergeld, das Arbeitslosengeld I sowie Personalausgaben.

Unterstellt ist für die BA-Mittelfristprognose, dass die Wirtschaft nach einem Plus von 0,7 Prozent in diesem Jahr und 1,6 Prozent 2013 in den Folgejahren um je 1,5 Prozent zulegt. Das Plus bei den Bruttolöhnen bewegt sich zwischen 2,4 und 2,6 Prozent, die Zahl der Arbeitslosen sinkt bis 2016 auf 2,165 Millionen. Angenommen wurde ein unveränderter Beitragssatz von je 3,0 Prozent.