Politik

Schwan offenbar bereit Bundespräsidentin gewünscht

Eine klare Mehrheit der Deutschen wünscht sich laut einer Umfrage für die "Bild am Sonntag" eine Bundespräsidentin. Nach einer Emnid-Umfrage sagen 60 Prozent, es sei an der Zeit, dass eine Frau Staatsoberhaupt wird. 29 Prozent sind gegenteiliger Meinung, elf Prozent der Befragten legen sich nicht fest.

In den neuen Bundesländern ist die Zustimmung für eine Frau im höchsten Staatsamt mit 67 Prozent Zustimmung und 24 Prozent Ablehnung noch größer als in den alten Bundesländern mit 58 zu 30 Prozent. Kaum Unterschiede in der Bewertung gibt es zwischen Männern (60 zu 30 Prozent) und Frauen (60 zu 28 Prozent).

Sollte Amtsinhaber Horst Köhler im Frühsommer 2009 von einer Frau abgelöst werden, hätte Deutschland eine weibliche Doppelspitze. Laut Emnid sagen nur neun Prozent, dass sie das stören würde. 90 Prozent würden sich auf Frau Bundespräsidentin und Frau Bundeskanzlerin freuen.

SPD-Spitze trifft Schwan

SPD-Chef Kurt Beck und der engste Parteispitze haben sich zu einer Führungsklausur in Potsdam getroffen. Gast war dabei auch die Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder), Gesine Schwan. Die SPD-Politikerin hatte im Mai 2004 gegen Horst Köhler für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert und war dabei nur knapp unterlegen.

In den vergangenen Tagen hatten einige SPD-Politiker eine erneute Kandidatur von Schwan ins Gespräch gebracht. Die SPD hat aber stets betont, sich in der Kandidatenfrage erst dann festzulegen, wenn sich Köhler zu einer möglichen zweiten Amtszeit geäußert hat. Verschiedene Medien berichteten dagegen übereinstimmend, Schwan sei grundsätzlich zu einer Kandidatur bereit.

An dem Geheimtreffen im Potsdamer Hotel Cecilienhof nahmen auch der frühere SPD-Chef Hans-Jochen Vogel und der langjährige SPD- Vordenker Erhard Eppler teil. Von der SPD-Spitze waren neben Beck und seinen drei Stellvertretern Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles auch Generalsekretär Hubertus Heil, Schatzmeisterin Barbara Hendricks und Fraktionschef Peter Struck mit dabei.

Weitere Vorhaben

Generalsekretär Heil bestätigte das Treffen auf Anfrage. Im Mittelpunkt des Gesprächs der engsten Parteiführung hätten die Vorbereitungen des SPD-Zukunftskonvent am 31. Mai in Nürnberg gestanden. Dabei habe man auch den Rat und das Gespräch mit langjährigen und erfahrenen Sozialdemokraten außerhalb der Parteispitze gesucht. Zur Kandidatenfrage für das Amt des Bundespräsidenten verwies Heil auf die bisherigen Aussagen der SPD.

Heil sagte, bei dem Treffen sei es auch um die weiteren Vorhaben der SPD innerhalb der großen Koalition gegangen sowie um die strategische Aufstellung der Partei für die Bundestagswahl 2009. In Nürnberg werde die SPD auch eine Leitorientierung für ihre Steuer- und Haushaltspolitik in der kommenden Wahlperiode vorlegen. Dabei stünden drei Kernpunkte im Vordergrund: die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung, die Sicherung von Zukunftsinvestitionen in Bildung, Forschung und Familien sowie die Herstellung von Leistungsgerechtigkeit.

Quelle: ntv.de

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