Politik

Details zu neuem Irak-Mandat Bundeswehr will in Anti-IS-Zentren aushelfen

Seit dem Sommer werden bereits kurdische Kämpfer in Arbil in die Nutzung von Waffen eingewiesen.

Seit dem Sommer werden bereits kurdische Kämpfer in Arbil in die Nutzung von Waffen eingewiesen.

(Foto: Bundeswehr/Sebastian Wilke,dpa)

Zur Unterstützung der Allianz gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" sollen künftig deutsche Offiziere in den Kommandozentralen in Kuwait und Bagdad stationiert werden. Während viele Details noch unklar sind, steht fest: Kampfeinsätze soll es nicht geben.

Beim geplanten neuen Auslandseinsatz der Bundeswehr im Irak sollen deutsche Soldaten auch in die Kommandozentralen der internationalen Koalition gegen den "Islamischen Staat" (IS) entsandt werden. Stabsoffiziere sollen auch in den Befehlszentralen in Kuwait und in der irakischen Hauptstadt Bagdad stationiert werden, zitiert der "Spiegel" aus dem Mandatsentwurf für die Mission.

Die Bundesregierung will im kommenden Jahr rund 100 deutsche Soldaten zur Ausbildung kurdischer Kämpfer gegen die Dschihadistengruppe IS in den Nordirak entsenden. Für den Einsatz soll ein Mandat des Bundestags eingeholt werden. Die geplante Mission soll im Rahmen der internationalen Allianz gegen den IS koordiniert werden. Ein Kampfeinsatz der Bundeswehrsoldaten ist nicht vorgesehen - auch sollen sich die Deutschen nicht an einer konkreten Planung der Militäroperationen beteiligen, heißt es.

Ob die deutschen Soldaten dennoch bewaffnet entsandt werden, hatte das Verteidigungsministerium zunächst offen gelassen. Laut "Spiegel" werden die "robust bewaffneten" Soldaten militärische Gewalt zur Eigensicherung und zum Schutz von eigenem Personal und Material von Partnernationen ausüben dürfen.

Deutschland unterstützt seit Sommer die kurdischen Peschmerga-Verbände im Nordirak bei ihrem Kampf gegen den IS. Die Extremisten kontrollieren weite Teile des Irak und des benachbarten Syrien und begehen dort Gräueltaten an der Zivilbevölkerung. Zur Unterstützung der Peschmerga lieferte die Bundeswehr unter anderem bereits Waffen und weitere militärische Ausrüstung.

IS-Twitterer in Indien festgenommen

Nach Angaben der syrischen Opposition hat der IS in dem Land derweil vier Männer wegen Blasphemie enthauptet. Die Männer seien östlich der Stadt Homs von der sogenannten Islam-Polizei des IS hingerichtet worden, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.

Die Organisation mit Sitz in Großbritannien hatte am Dienstag von einem ähnlichen Fall in der Stadt Suluk berichtet. Am Freitag wurden nach Angaben der Beobachterstelle in der nordsyrischen Manbidsch zudem ein Mann und eine Frau wegen Ehebruchs gesteinigt. Die Angaben sind schwer zu überprüfen.

In Indien wurde unterdessen der Betreiber eines wichtigen Twitter-Sprachrohrs für die Terrormiliz festgenommen. Der Mann aus der südindischen IT-Metropole Bangalore habe gestanden, bei dem Kurznachrichtendienst den Twitter-Account @ShamiWitness geführt zu haben, teilte die Polizei mit. Direkte Verbindungen zum IS oder eine direkte Beteiligung an Anwerbungen für die Terrormiliz seien aber bislang nicht entdeckt worden.

Der 24-jährige Mann soll Manager eines indischen Mischwarenkonzerns sein. Der Account hatte mehr als 17.700 Follower. Laut dem britischen Sender Channel 4 verbreitete der Mann IS-Propaganda, die jeden Monat etwa zwei Millionen Mal aufgerufen wurde. Die so Angesprochenen seien vor allem Dschihadisten außerhalb des Iraks und Syriens gewesen.

Quelle: ntv.de, fma/AFP/rts/dpa

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