Politik

De Maizière braucht Zeit Bundeswehrreform verzögert sich

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Teil der Reform: Rekruten der Bundeswehr bei der Vereidigung. Sie kommen nur noch freiwillig zur Truppe.

(Foto: dapd)

Die Bundeswehrreform kommt nicht so schnell wie geplant. Verteidigungsminister de Maizière will sich Zeit lassen und in Ruhe Pläne und Standorte prüfen. Eine Entscheidung über die Schließung von Standorten soll erst im Herbst fallen.

Die Bundeswehrreform wird sich nach Angaben von Verteidigungsminister Thomas de Maizière um mehrere Monate verzögern. Die Überprüfung, welche der knapp 400 Bundeswehrstandorte geschlossen werden sollen, werde bis Oktober oder November dauern, sagte de Maiziere der "Sächsischen Zeitung". Ursprünglich sollte bis Juni eine Entscheidung fallen.

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Braucht Zeit: Verteidigungsminister de Maizière mit dem Chef des Einsatzführungskommandos in Potsdam.

(Foto: REUTERS)

Als Grund für die Verzögerung führte der CDU-Politiker den Amtswechsel im Ministerium nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg an. "Zunächst muss ich einen Gesamtumfang für die Bundeswehr der Zukunft festlegen, der sicherheitspolitisch begründet, nachhaltig finanzierbar und mit der demografischen Entwicklung vereinbar ist. Das dauert bis Juni", sagte er. Erst danach könne über die Standortfrage entschieden werden. "Fest steht: Zum jetzigen Zeitpunkt ist kein Standort sicher oder unsicher", sagte der Minister. In den Ländern regt sich bereits Widerstand gegen die Schließung von Kasernen.

Eigene Pläne entwickeln

Wesentlicher Bestandteil der Reform ist die Aussetzung der Wehrpflicht, wodurch die Truppe von derzeit 230.000 Soldaten deutlich verkleinert werden soll. Die künftige Größe soll höchstens 185.000 Soldaten umfassen.

De Maizière hatte die Leitung des Verteidigungsministeriums Anfang März vom zurückgetretenen Minister Guttenberg übernommen. Dessen Zeitplan sah vor, über die künftige Truppenstärke bis April und über die Standortschließungen bis Juni zu entscheiden. De Maizière hatte aber schon kurz nach seinem Amtsantritt deutlich gemacht, sich vor den wichtigen Festlegungen zur Bundeswehrreform die nötige Zeit zu nehmen, um sich ein eigenes Bild zu machen.

Quelle: ntv.de, rts/AFP

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