Iran "sponsort" den Terror Bush in Abu Dhabi
13.01.2008, 08:54 UhrUS-Präsident George W. Bush hat erneut den Iran beschuldigt, der "führende Sponsor" des Terrorismus zu sein und die Sicherheit in der Welt zu gefährden. Mit hunderten Millionen Dollar finanziere Teheran die Extremisten überall, während das eigene Volk unter wirtschaftlicher Not und Unterdrückung leide, sagte Bush in Abu Dhabi in den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Die USA und ihre Verbündeten im Nahen Osten wie in der ganzen Welt müssten gemeinsam der iranischen Gefahr begegnen, "bevor es zu spät ist".
Der Iran unterminiert nach den Worten von Bush demokratische Entwicklungen in zahlreichen Ländern. Im Libanon finanziere Teheran die Hisbollah, in Afghanistan erhielten die Taliban die Waffen aus dem Iran. Im Irak unterstütze der Iran extremistische Schiitengruppen und Milizen, in den palästinensischen Gebieten die radikal-islamische Hamas. Die Nachbarn versuche Teheran mit Raketen und "kriegerischer Rhetorik" einzuschüchtern. Teheran destabilisiere die Region mit der Verschleierung seines Nuklearprogramms, meinte Bush. Die USA ließen ihre Verbündeten auch gegen das mörderische Treiben des Terrornetzwerks El Kaida nicht im Stich.
Der US-Präsident mahnte die Staaten des Nahen Ostens und am Golf, ihre Gesellschaften verstärkt zu demokratisieren. Die Menschen im Nahen Osten sehnten sich nach einer "neuen Ära" von Gerechtigkeit und Freiheit. Sie hätten genug von all "der Gewalt, der Korruption und den leeren Versprechungen". In den vergangenen Jahren seien zwar große Fortschritte in Ländern wie Algerien, Marokko, den VAE, Kuwait, Bahrain, Jordanien oder Saudi-Arabien erzielt worden.
Dennoch habe es auch Rückschläge gegeben, kritisierte Bush indirekt die feudalen Strukturen in vielen arabischen Staaten. Oppositionelle dürften vor Wahlen nicht im Gefängnis landen und das Wahlrecht müsse allgemein gelten, forderte der US-Präsident. "Man kann von den Menschen nicht erwarten, dass sie dem Versprechen einer besseren Zukunft glauben, wenn sie wegen Forderungen an die Regierung eingesperrt werden." Notwendig seien eine Stärkung demokratischer Institutionen und die Gewährung echter Meinungsfreiheit. Demokratie bringe auch wirtschaftliche Blüte mit sich, betonte Bush.
Der US-Präsident wirbt auf seiner achttägigen Nahostreise für eine gemeinsame Strategie gegen die Machtansprüche Teherans in der Region sowie um Unterstützung für den Nahost-Friedensplan. Vom US-Militärstützpunkt in Arifdschan in Kuwait hatte Bush auch Syrien aufgefordert, den "Strom der Terroristen" in den Irak zu stoppen.
Im Irak gebe es inzwischen deutliche Fortschritte bei der Stabilisierung des Landes, nachdem noch vor einem Jahr der "politische Kollaps" gedroht habe, hatte Bush am Samstag nach Gesprächen mit dem Oberbefehlshaber der US-Streitkräfte im Irak, General David Petraeus, und dem US-Botschafter in Bagdad, Ryan Crocker, in Arifdschan betont. Dank der neuen US-Strategie sei die Gewalt im Irak "deutlich zurückgegangen", so Bush. Petraeus berichtete allerdings über eine starke Zunahme von Anschlägen mit iranischen Sprengsätzen im Irak in jüngster Zeit. Über eine weitere Reduzierung der US-Truppen im Irak werde er gemäß den Empfehlungen der US-Generäle entscheiden, so Bush. Er könne sich derzeit noch nicht festlegen. Der Erfolg im Irak sei entscheidend für den weiteren weltweiten Kampf gegen den Terrorismus und für die Sicherheit der USA.
Nach seinen Besuchen in Israel, im palästinensischen Westjordanland, Kuwait, Bahrain und den VAE fliegt Bush am Montag nach Saudi-Arabien weiter. Ein Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak am Mittwoch beendet die Nahostreise des US- Präsidenten.
Quelle: ntv.de