Politik

"Zeichen von Nervosität" CDU kontert Beck-Schelte

Die CDU hat den Neoliberalismus-Vorwurf von SPD-Chef Kurt Beck zurückgewiesen. "Das ist ein Zeichen von Nervosität. In der Sache ist das ziemlicher Unsinn", sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Annette Schavan am Montag im Deutschlandfunk. Der Begriff Neoliberalismus werde offenbar zunehmend zu einem Schlagwort. Was im Entwurf des neuen Grundsatzprogramms der CDU stehe, sei aber etwas völlig anderes. Die CDU stehe in ihrer Tradition aber auch in ihrem konkreten Handeln für eine ausbalancierte Politik sowie für eine Politik mit Freiheit und Würde, sagte die Bundesforschungsministerin.

Beck hatte der Union in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vorgeworfen, sie hänge dem Neoliberalismus an, der eine "Ideologie ohne Erdung" darstelle. Den Menschen, die für ihre Kinder gute öffentliche Schulen wollten, habe der Neoliberalismus nichts zu sagen. Zudem gehe die Union über diejenigen hinweg, die Schutz vor Willkür und Diskriminierung im Wirtschaftsleben erwarteten.

Quelle: ntv.de

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