Politik

Gegenwind für de Maizière CDU streitet um Drohnen

Die CDU diskutiert über Kampfdrohnen.

Die CDU diskutiert über Kampfdrohnen.

(Foto: dapd)

Verteidigungsminister de Maizière weht Gegenwind aus der eigenen Partei entgegen. Es geht um die Entscheidung, ob die Bundeswehr unbemannte Kampfdrohnen anschaffen sollte. De Maizière will vor der Bundestagswahl Klarheit, einige Parteifreunde sprechen sich jetzt dagegen aus.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

(Foto: dpa)

Mehrere Verteidigungsexperten der Unions-Fraktion im Bundestag haben sich gegen Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ausgesprochen, noch vor der Bundestagswahl im September eine Entscheidung über die Anschaffung bewaffneter Drohnen zu treffen. Er sehe keinen Zeitdruck, darüber noch vor der Bundestagswahl abschließend zu befinden, sagte der stellvertretende Vorsitzende im Verteidigungsausschuss, Karl Lamers (CDU), der "Welt".

Auch der verteidigungspolitische Sprecher der CDU, Ernst-Reinhard Beck, sieht keinen "akuten Handlungsbedarf". Erst mittelfristig müsse es eine gemeinsame europäische Lösung mit dem Ziel eines eigenen unbemannten Flugzeugs geben, "das dann auch Waffensysteme transportieren kann". Der Verteidigungspolitiker Bernd Siebert (CDU) sagte, es gebe momentan kein Einsatzszenario, "das eine überstürzte Beschaffungsentscheidung vor dem Ende dieser Legislaturperiode erfordert."

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte mehrfach angekündigt, in den kommenden Monaten eine Entscheidung verkünden zu wollen. Dabei bleibe es, sagte ein Sprecher des Ministeriums dem Blatt.

Quelle: ntv.de, AFP

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