Madrid, Paris, Berlin Cameron will Europa wecken
08.04.2013, 10:44 Uhr
Cameron schlug schon vor der Reise einige inhaltliche Pflöcke ein.
(Foto: dapd)
Wie könnte die Zukunft der Briten in der EU aussehen? Nach seiner aufsehenerregenden Europa-Rede ist Großbritanniens Premier Cameron die Antwort auf diese Frage schuldig geblieben. Nun startet er eine Tour durch mehrere europäische Hauptstädte. Seine wichtigeste Botschaft: Es geht nicht um "Rosinenpickerei", sondern um Flexibilität.
Der britische Premierminister David Cameron hält an seinem umstrittenen Plan einer Volksabstimmung über die EU-Mitgliedschaft des Königreichs fest. Im Vorfeld einer Reise nach Spanien, Frankreich und Deutschland schlug er erneut euroskeptische Töne an. Laut einem Vorabdruck von Auszügen eines Interviews, das in fünf Tageszeitungen in Frankreich, Deutschland, Italien, Spanien und Polen veröffentlicht wurde, nannte Cameron den Rückhalt seiner Landsleute für die EU-Mitgliedschaft "hauchdünn".
Mit seiner "Europa-Rede" vom 23. Januar hat David Cameron eine Debatte über einen EU-Austritt Großbritanniens angeheizt. Bis zum Jahr 2017 sollen die Briten in einem Referendum darüber entscheiden, ob sie weiter Teil der EU sein wollen. Cameron selbst ist dafür, strebt aber eine Reform des EU-Vertrages an. Damit will er weitere britische Ausnahmen von der EU-Gesetzgebung durchsetzen.
Das zu ignorieren würde mehr Unsicherheit schaffen als sich dieser Stimmung zu stellen, argumentiert Cameron. "Es ist viel besser, einen Plan zu haben, wie wir die Europäische Union verändern können, wie wir Großbritanniens Mitgliedschaft verändern können, wie wir Großbritanniens Mitgliedschaft in einer reformierten Europäischen Union erhalten können, und diese Sache beizulegen. Ich habe einen Plan", sagte er.
"Ich bin absolut überzeugt davon, dass es notwendig sein wird, die Verträge zu öffnen", sagte Cameron der "Süddeutschen Zeitung" und vier anderen europäischen Tageszeitungen. Die EU sei reif für Reformen. "Wir wollen ein Europa, das aufwacht."
Paukenschlag zu Jahresbeginn
Im Januar hatte Cameron angekündigt, dass er - sollte er die nächsten Wahlen im Jahr 2015 gewinnen - Großbritanniens Beziehung zur EU neu verhandeln werde. Bis 2017 will er dann ein Referendum über die neuen Regeln einer britischen Mitgliedschaft abhalten. Das Versprechen brachte ihm den Jubel von Euroskeptikern in den Reihen seiner Konservativen Partei ein. Zugleich schürte es die Furcht vor neuer Ungewissheit über Großbritanniens Rolle in Europa.
Cameron wird in dieser Woche nach Madrid, Paris und Berlin reisen. In Madrid trifft er zunächst seinen spanischen Kollegen Mariano Rajoy. Es ist die erste offizielle Reise des britischen Regierungschefs nach Spanien seit seinem Amtsantritt 2010. Am Abend wird Cameron in Paris Frankreichs Staatschef François Hollande treffen und "Ende der Woche" zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Berlin reisen.
Quelle: ntv.de, dpa/rts