Rechtzeitig zur Eröffnung der Expo setzt sich bei den chinesischen Behörden die Einsicht durch, dass Diskriminierung im Kampf gegen die Immunschwäche keine Lösung ist.

Vor der Eröffnung der Weltausstellung Expo in Shanghai hat China das Einreiseverbot für HIV-infizierte und Aids-kranke Ausländer aufgehoben. Die Regierung veröffentlichte auf ihrer Internetseite eine entsprechende Gesetzesänderung. Man habe eingesehen, dass eine solche Verfügung "sehr begrenzten Einfluss" auf die Ausbreitung der Krankheit habe, teilte der Staatsrat in Peking nach Angaben chinesischer Medien mit. Die Aufhebung erfolgte unmittelbar vor der Eröffnung der Weltausstellung 2010 am Wochenende in Shanghai. In der Begründung hieß es weiter, ein solches Reiseverbot bereite einem Land Schwierigkeiten, wenn es internationale Veranstaltungen abhalte.

"Ich beglückwünsche Präsident Hu Jintao für die Entscheidung", teilte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit. "Strafmaßnahmen und Zwangspraktiken behindern nur die weltweite Reaktion auf Aids", sagte Ban nach einer Mitteilung der UN-Aids-Organisation UNAIDS. Die Einschränkung der Reisefreiheit sei diskriminierend und verhindere nicht die Ausbreitung der Immunschwächekrankheit. Die Generaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Chinesin Margaret Chan, erklärte, die Gesetzesänderung sei "ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung".

Zeichen der Offenheit

China feiert am Freitag mit einem Feuerwerk die Eröffnung der Expo in Shanghai, die ab Samstag Millionen Besucher anlocken soll. Medienberichten zufolge rechnet die Volksrepublik in den nächsten sechs Monaten mit 100 Millionen Expo-Gästen, darunter rund vier Millionen Ausländern.

Zu den Olympischen Spielen 2008 in Peking oder während der Weltfrauenkonferenz 1995 war das Reiseverbot zumindest vorübergehend ausgesetzt worden. Die alte Verordnung begründete der Staatsrat mit dem "begrenzten Wissen über HIV/Aids und andere Krankheiten". Aufgehoben wurde die Restriktionen auch für Ausländer mit anderen sexuell übertragbaren Krankheiten oder Lepra.

Reisefreiheit überall

Laut WHO gelten heute noch in mehr als 50 Staaten Einreiseverbote für HIV-infizierte Ausländer. Ban und Chan forderten diese Länder auf, wie China die Regelung aufzuheben. Erst Im Januar hatten die USA und Südkorea ihre Einreisebeschränkungen aufgehoben. Namibia und die Ukraine haben laut UNAIDS ähnliche Schritte angekündigt.

In der Volksrepublik leben nach offiziellen Angaben etwa 740.000 HIV-Infizierte. Experten schätzen die Zahl der Betroffenen aber weitaus höher. Seit 1985 sind fast 50 000 Todesfälle durch Aids bestätigt.