Chaos in Rumänien Croitoru statt Johannis?
15.10.2009, 13:47 Uhr
Croitoru soll helfen, die Krise zu beenden.
(Foto: REUTERS)
Zwei Tage nach dem Sturz der rumänischen Regierung durch ein Misstrauensvotum hat Präsident Traian Basescu den Wirtschaftsfachmann Lucian Croitoru mit der Kabinettsbildung beauftragt. Die Opposition meldete umgehend Protest gegen die Nominierung an.
Croitoru ist derzeit Berater des Zentralbankgouverneurs und war zwischen 2003 und 2007 Vertreter Rumäniens beim Internationalen Währungsfonds (IWF). Der 52-jährige Finanzexperte muss gemäß der Verfassung binnen zehn Tagen ein Kabinett zusammenstellen und sich dem Vertrauensvotum des Parlaments stellen. Ob ihm das gelingt, erscheint fraglich.
Der Vorsitzende der oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD), Mircea Geoana, warf Präsident Basescu vor, Croitoru nominiert zu haben, obwohl er wisse, dass es im Parlament für ihn keine Mehrheit gebe. Damit führe der Präsident das Land "ins Chaos".
Die oppositionelle Nationalliberale Partei (PNL) schloss ebenso wie die Sozialdemokraten nicht aus, das Verfassungsgericht anzurufen, weil Basescu die parlamentarische Mehrheit missachte. Zusammen mit der Partei der ungarischen Minderheit (UDMR) verfügt die Opposition im Parlament über eine absolute Mehrheit von 280 Sitzen.
Das Parlament hatte Bocs Regierung am Dienstag gestürzt. Danach hatten die drei Oppositionsparteien den parteilosen Bürgermeister der zentralrumänischen Stadt Sibiu (Hermannstadt), Klaus Johannis, als Chef einer Übergangsregierung von Technokraten vorgeschlagen. Basescu wandte sich jedoch gegen Johannis, der wie die Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller der deutschsprachigen Minderheit angehört. Basescu gilt als Verbündeter des gestürzten Boc. Am 22. November wird ein neuer Präsident gewählt.
Quelle: ntv.de, AFP