US-Besuch in Syrien Das Eis schmilzt
07.03.2009, 16:46 UhrDie neue US-Regierung will Syrien aus seiner Isolation herausholen. Der amerikanische Vize-Staatssekretär für Nahost-Angelegenheiten, Jeffrey Feltman, sagte nach einem Treffen mit syrischen Politikern in Damaskus: "Wir haben einige Felder entdeckt, auf denen wir gemeinsame Interessen haben". Dazu zähle beispielsweise der Wunsch nach Stabilität im Irak. Feltman betonte allerdings, es sei angesichts der langen Funkstille zwischen Washington und Damaskus noch zu früh, um von einer radikalen Veränderung in den Beziehungen zwischen den USA und Syrien zu sprechen.
Die mehrstündigen Gespräche mit Außenminister Walid al-Muallim und anderen seien "konstruktiv und umfassend" gewesen, sagte Feltman. Es war der erste Besuch einer ranghohen US-Delegation in Damaskus seit vier Jahren. Die Beziehungen beider Länder waren auf einen Tiefpunkt geraten, nachdem der westlich orientierte libanesische Ministerpräsident Rafik Hariri im Februar 2005 ermordet worden war. Damals zogen die USA ihren Botschafter aus Damaskus ab. UN-Ermittlungen hatten daraufhin gedeutet, dass der syrische Geheimdienst in das Attentat verwickelt war, was von der Regierung in Damaskus aber bestritten wurde.
Die Frage, ob er in Damaskus auch die Spekulationen über ein mögliches geheimes syrisches Nuklearprogramm angesprochen habe, ließ Feltman unbeantwortet.
Syrien gilt als ein Schlüsselstaat in den Bemühungen für einen Nahost-Friedensvertrag. Indirekte Gespräche mit Israel unter Vermittlung der Türkei hatte die Regierung in Damaskus Ende vergangenen Jahres nach dem Einmarsch der israelischen Armee in den Gazastreifen abgebrochen. Eine Wiederaufnahme wird von syrischen Vertretern aber nicht ausgeschlossen. Feltman sagte, wegen der Regierungsbildung in Israel sei momentan "Geduld gefordert". Es sei aber klar, dass letztlich auch Syrien Teil des umfassenden Friedens im Nahen Osten sein müsse, den Präsident Barack Obama zu einem der wichtigsten Ziele seiner Außenpolitik erklärt habe.
Feltman betonte, das Problem der syrischen Unterstützung für die pro-iranische Hisbollah im Libanon und radikale Palästinensergruppen andernorts sei noch nicht aus der Welt geschafft. Dies verhindere aber nicht einen Dialog mit Syrien. Ex-Außenministerin Condoleezza Rice hatte bei internationalen Konferenzen kurz mit Al-Muallim gesprochen. Offizielle Besuche von Ministern oder Top-Diplomaten hatte es jedoch seit dem Hariri-Mord nicht mehr gegeben.
US-Außenministerin Hillary Clinton sagte bei einem Kurzbesuch in Ankara am Samstag, die syrisch-israelischen Beziehungen seien gar nicht hoch genug zu bewerten. Die Türkei spiele hierbei eine wichtige Rolle. Der türkische Außenminister Ali Babacan erklärte die Bereitschaft seines Landes, die Gespräche wiederzubeleben, sollten Israel und Syrien dies wünschen. Clinton kündigte in Ankara an, Obama werde die Türkei nächsten Monat besuchen.
Quelle: ntv.de