Verteidigungsminister de Maizière plant die Zukunft. Die Bundeswehr werde auch weiterhin im Ausland eingesetzt, "wir müssen uns auf viele denkbare Fälle vorbereiten". Der Bundeswehrverband sieht das skeptisch, der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion und der Steuerzahlerbund fordern einen Komplettumzug der Bundeswehr nach Berlin.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr für möglich. "Wir müssen uns auf viele denkbare Fälle vorbereiten", sagte de Maizière dem ZDF. Das Spektrum der Einsätze reiche "von Wahlbeobachtung bis hin zu einer Intervention, wie wir es im Balkan erlebt haben." Die 175.000 Mann starke Truppe müsse fähig sein, mit 10.000 Soldaten gleichzeitig an verschiedenen Einsätzen teilzunehmen, sagte der Minister. Auch auf längere Auslandseinsätze müsse die Bundeswehr vorbereitet sein.

Bundeswehrsoldaten kämen allerdings "nur dann zum Einsatz, wenn wir das politisch für richtig halten", sagte de Maizière. Dies könnten Fälle sein, in denen nationales Interesse im Spiel sei oder in denen Deutschland internationale Verantwortung innerhalb der Europäischen Union, der NATO oder der Vereinten Nationen wahrnehmen müsse.

In der ARD sagte der CDU-Politiker, Deutschland werde in der Frage von Auslandseinsätzen "zurückhaltend" und "verantwortungsvoll" bleiben. Wenn aber andere Staaten "einen Beitrag zur internationalen Konftliktverhütung" leisteten, könne die Bundesrepublik sich nicht immer heraushalten. "Aus Wohlstand wächst auch Verantwortung", sagte de Maizière.

Bundeswehrverband skeptisch

Der Bundeswehrverband reagierte mit Skepsis: "Ich kann den Deutschen Bundestag nur auffordern, nicht wieder eine Gelegenheit zu verpassen, darüber breit zu debattieren", sagte Verbandschef Ulrich Kirsch der "Rheinischen Post". Nötig sei auch eine gesellschaftliche Debatte über die Frage, ob solche Einsätze letztlich durch die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen gedeckt seien.

Die Grünen rügten de Maizière: "Es darf nicht um die militärische Absicherung wirtschaftlicher Interessen gehen, sondern darum, globale Sicherheitsinteressen im Auftrag der Uno einzudämmen", sagte Fraktionschef Jürgen Trittin der "Frankfurter Rundschau".

Trittin verlangte vom Verteidigungsminister, schnell Pläne vorzulegen, "wie er sich von Beschaffungsprojekten trennen will, die nach Kaltem Krieg aussehen". Der Grünen-Politiker: "Es muss eine Generalrevision der Beschaffung geben. Große Panzerarmeen brauchen wir jedenfalls nicht mehr."

Kompletter Umzug nach Berlin gefordert

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, forderte indes im Zusammenhang mit der Bundeswehrreform einen kompletten Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin. "Die Reform muss Anlass sein, die Standortfrage neu zu diskutieren und über einen kompletten Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin nachzudenken", sagte Beck der "Bild"-Zeitung. "Zwei Standorte kosten nur viel Zeit und viel Geld." Dem Blatt zufolge gibt es im Ministerium bereits Überlegungen, noch größere Teile als bisher auf Berlin als Standort zu konzentrieren.

Ähnlich äußerte sich der Bund der Steuerzahler, der eine vollständige Abkehr vom Standort Bonn forderte. "Die Bundesregierung sollte jetzt den Mut zum großen Wurf aufbringen", sagte Steuerzahler-Präsident Karl Heinz Däke der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es gelte, im Zuge der Bundeswehrreform den Bonner Dienstsitz des Verteidigungsministeriums aufzugeben und das Ressort in Berlin zu konzentrieren. "Es wäre den Bürgern nicht zu vermitteln, wenn an schwerfälligen Entscheidungswegen und teuren Doppelstrukturen festgehalten würde", sagte Däke.

Politik 18.05.11

"Es kann ums Sterben und Töten gehen" De Maizière zwingt die Truppe zur Reform

De Maizière hatte am Mittwoch seine vorgestellt. Geplant ist unter anderem, die Truppenstärke von derzeit 220.000 Soldaten auf bis zu 185.000 zu senken, zehntausende Stellen für Zivilmitarbeiter zu streichen und die Organisation zu straffen. Der Opposition geht die Reform zum Teil nicht weit genug.