Politik

Lernen aus "Euro Hawk"-Desaster De Maizière hält an Nato-Drohnen fest

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Das Drohnen-Problem verfolgt den Minister bis nach Brüssel.

(Foto: REUTERS)

Gut drei Wochen nach dem Stopp des Euro-Hawk-Projekts will Verteidigungsminister de Maizière am Mittwoch erstmals ausführlich zu dem Debakel Stellung nehmen. Beim Nato-Treffen in Brüssel macht er bereits deutlich, dass Deutschland sich an die Verträge für das geplante Nato-Drohnensystem gebunden fühlt. Allerdings will er mehr Austausch herbeiführen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält trotz des geplatzten deutschen Drohnenprojekts an einem ähnlichen Vorhaben der Nato fest. "Wir haben einen Vertrag unterschrieben, Deutschland ist vertragstreu", sagte der CDU-Politiker am Rande eines Treffens mit seinen Nato-Kollegen in Brüssel.

Sicher werde das, was in Deutschland geschehen sei, nicht ganz ohne Auswirkungen auf die weiteren Verfahren und Entscheidungswege beim geplanten Nato-Drohnen-System AGS sein, räumte de Maizière ein. "Die Auswirkungen der Entscheidungen zum "Euro Hawk" werden wir jetzt für das AGS prüfen, und dafür müssen wir die gegenseitig vorliegenden Informationen insbesondere über die Zulassungsanforderungen austauschen", fügte der wegen des "Euro-Hawk"-Projekts unter Druck stehende de Maizière hinzu. Bei dem Projekt "Global Hawk" bestehe aber kein Zeitdruck, da die ersten Flugzeuge erst 2018 ausgeliefert werden sollten und die Zulassungsverfahren erst begönnen. Hierzu schlage er den anderen Ländern einen kontinuierlichen Informationsaustausch vor.

Deutschland ist mit 480 Millionen Euro an der "Air Ground Surveillance" beteiligt, die die Nato bis 2017 aufbauen will. Das System besteht im Kern aus fünf Drohnen des Typs Global Hawk - dem Modell, auf dem auch der "Euro Hawk" basiert. Sie sollen in der Allianz gemeinsam betrieben werden.

Am Mittwoch will der CDU-Politiker sein selbstauferlegtes Schweigen zum Euro Hawk brechen und vor dem Haushalts- und dem Verteidigungsausschuss des Bundestags erklären, wie es zum Stopp des Drohnenprojekts gekommen ist.

Gysi: Das ist Untreue

Linksfraktionschef Gregor Gysi warf dem Verteidigungsministerium kriminelles Verhalten in der "Euro Hawk"-Affäre vor. Es handele sich um ein Versagen, "das in anderen Fällen längst die Staatsanwaltschaft interessiert hätte", sagte er. Wenn man ein solches Projekt weiterführe, obwohl man von einem Scheitern ausgehe, dann handele es sich um Untreue in großem Umfang. Es müsse untersucht werden, wer dafür die Verantwortung trage.

Das Verteidigungsministerium wusste spätestens seit Dezember 2011 von den massiven Problemen bei der Zulassung der Aufklärungsdrohne "Euro Hawk" für den europäischen Luftraum. Trotzdem wurde das Milliarden-Projekt erst Mitte Mai dieses Jahres gestoppt.

Quelle: n-tv.de, dpa