Minister de Maizière sagt wegen der Euro-Hawk-Affäre fast vier Stunden lang vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages aus. Er räumt weitere Fehler ein. Die Zweifel an seiner Glaubwürdigkeit kann der CDU-Politiker aber nicht zerstreuen. SPD und Grüne wollen einen Untersuchungsausschuss einsetzen.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière schließt einen Rücktritt wegen des Euro-Hawk-Debakels weiterhin aus. Das hat der CDU-Politiker nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses deutlich gemacht. Zwar räumte er weitere Fehler ein. "Ich hätte nachfragen müssen", sagte der Minister. "Wir haben handwerklich nicht sorgfältig genug gehandelt." In der Sache zeigte er sich von seinen Entscheidungen und Aussagen zu dem Drohnen-Projekt aber überzeugt. "Ein richtiges Ergebnis, das mit einem fehlerhaften Verfahren zustande gekommen ist, ist für mich kein Rücktrittsgrund, sondern Anlass und Ansporn, derartige Fehler in Zukunft zu vermeiden."

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Politik 11.06.13

De Maizière räumt Fehler ein Untersuchungsausschuss soll Drohnen-Desaster klären

Mit dem richtigen Ergebnis meinte de Maizière das Aus für den Euro Hawk zum gegenwärtigen Zeitpunkt. "Eine frühere Entscheidung hätte den Schaden eher vergrößert als verringert", so der Minister.

De Maizière musste sich vier Stunden lang den Fragen des Verteidigungsausschusses stellen. Und das zum zweiten Mal in kürzester Zeit. Schon in der vergangenen Woche sagte er vor dem Gremium aus. Im Mittelpunkt steht vor allem ein Punkt: die Glaubwürdigkeit de Maizières. Die Opposition und mehrere Medien unterstellen ihm, schon lange von unlösbaren Problemen bei der Zulassung des Euro Hawk gewusst und über seine Kenntnis darüber gelogen zu haben.

Erstmals hatte de Maizière Mitte Mai das Aus für das Euro-Hawk-Projekt verkündet. Für die Drohne amerikanischer Bauart mit europäischer Spähtechnik war für den deutschen Luftraum keine Zulassung zu bekommen. In das Projekt waren zu diesem Zeitpunkt aber schon Millionen geflossen. Das löste eine erste Welle der Kritik aus. Die zweite folgte in der vergangenen Woche. De Maizière sagte da, er habe erst im März 2012 erstmals von den zu erwartenden Zulassungsproblemen erfahren. Und erst am 13. Mai, kurz bevor er selbst das Aus des Projektes bekanntgab, hätten ihn seine Staatssekretäre Stephan Beemelmans und Rüdiger Wolf gänzlich in Kenntnis gesetzt. Vor allem SPD und Grüne konnten sich aber kaum vorstellen, dass de Maizière so lange nichts von dem wahren Ausmaß des Euro-Hawk-Debakels wusste.

Opposition behält sich Untersuchungsausschuss vor

Nach der jüngsten Sitzung des Verteidigungsministeriums gab der Minister daraufhin zwar zu, dass es weitere Anlässe gegeben habe, bei denen er über die Schwierigkeiten bei der Zulassung informiert worden sei. Er sprach von einem schriftlichen Vermerk vom Dezember 2012 anlässlich seines Besuchs bei dem EADS-Tochterunternehmen Cassidian, das das Aufklärungssystem ISIS für den Euro Hawk herstellt, sowie von einer Antwort seines Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 20. März 2013 auf eine parlamentarische Anfrage. Darin sei von einem "schwierigen" Projekt die Rede gewesen. Immer seien ihm diese Probleme aber als lösbar dargestellt worden, so der Minister

Laut "Spiegel Online" verheimlichte das Ministerium zudem die Mehrkosten durch die Zulassungsprobleme seit 2012 vor dem Bundestag. Dazu sagte de Maizière: "Mir liegt es fern, irgendjemand im Parlament und in der Öffentlichkeit hinter die Fichte zu führen."

Der Opposition schienen diese Erklärungen nicht zu genügen. SPD und Grüne wollen noch vor der Bundestagswahl einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einsetzen.