Der Einsatz bewaffneter Drohnen ist völkerrechtlich umstritten. Daher hieß es im Verteidigungsministerium bisher stets: Man "prüfe" den Kauf solcher Waffensysteme. Jetzt spricht Minister de Mazière Klartext und sagt: "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten".

Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich für den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr ausgesprochen. "Der Sache nach ist eine Drohne doch nichts anderes als ein Flugzeug ohne Pilot", sagte der CDU-Politiker der Zeitung "Die Welt". "Flugzeuge dürfen Waffen tragen. Warum also sollen unbemannte Flugsysteme das nicht dürfen?"

In den vergangenen Wochen ist in Deutschland eine Debatte darüber entbrannt, ob die Bundeswehr diese modernen Waffen einsetzen soll. Die USA nutzen bewaffnete Drohnen etwa in Pakistan – meist für gezielte Angriffe auf Führungskader von Terrororganisationen. Dabei gibt es immer wieder Opfer unter der Zivilbevölkerung. Kampfdrohnen gelten daher als umstritten. Denn nach dem Völkerrecht ist es geboten, in einem Militäreinsatz Unbeteiligte nicht zu treffen.

Politik 31.07.12

Diskussion über Kampfdrohnen Waffe der Zukunft für Deutschland

Die Politik diskutiert darum darüber vor allem, Laut dem Verteidigungsminister stellt sich diese Frage bei Drohnen aber nur bedingt. Die neuen Waffen hätten den Vorteil, zielgenauer zu sein, sagte er der Zeitung. Sie richteten deshalb weniger Schäden an. Moralische Bedenken gegen einen Drohnen-Einsatz habe er nicht. "Ethisch ist eine Waffe stets als neutral zu betrachten".

"Qualitativ nichts Neues"

Zudem hält er den Einsatz bewaffneter Drohnen auch im Vergleich zu anderen Waffensystemen der Bundeswehr qualitativ für nichts Neues. Der Minister verwies darauf, dass die Marine seit langem ferngesteuerte Systeme zur Minensuche benutzt. Letztlich seien Torpedos oder Raketen, die sich ihr Ziel selbst suchen, ebenfalls unbemannte Waffen.

Bei der Beschaffung von Drohnen für die Bundeswehr will de Maizière stufenweise vorgehen. Bis 2014 oder 2015 soll sich die Truppe wie bisher mit einem Leasingmodell behelfen. Derzeit ist in Afghanistan das von Israel gemietete Heron-System im Einsatz – in einer unbewaffneten Version.

Danach wird die Bundeswehr wohl auf bewaffnete Systeme umsteigen. Denn auf dem Weltmarkt gibt es laut de Maziére fast ausschließlich bewaffnete Drohnen zu kaufen. Eine Umrüstung auf ein unbewaffnetes Modell sei teuer und mache deshalb wenig Sinn.

Laut dem Minister arbeitet die Bundesrepublik zudem daran mit Frankreich und Großbritannien, "eine europäische Drohne zu entwickeln, die hoffentlich in den Jahren nach 2020 auch einsatzfähig verfügbar ist".

Politik 27.07.12

Einsatz bewaffneter Drohnen Bundeswehr denkt nach

Bisher hieß es im Verteidigungsministerium lediglich: Es wolle die prüfen.