Liveticker: Rösler wird FDP-Chef +++ Der Tag der Entscheidung bei der FDP +++
05.04.2011, 16:31 Uhr+++ 16.38 Die Entscheidungen sind gefallen +++
Philipp Rösler hat sich geäußert, die Sache ist entschieden, einige Fragen bleiben dennoch offen: Bleibt Birgit Homburger FDP-Fraktionschefin? Kann Westerwelle sich als Außenminister halten? Und vor allem: Kann Philipp Rösler sein Ziel - Glaubwürdigkeit für die FDP - erreichen? Der Liveticker endet, die Berichterstattung geht weiter.
+++ 16.26 Brüderle soll Wirtschaftsminister bleiben +++
Rösler kündigt eine inhaltliche und personelle Erneuerung seiner Partei an. Sollte er auf dem FDP-Parteitag im Mai gewählt werden, wolle er Gesundheitsminister bleiben und zusätzlich das Amt des Vizekanzlers übernehmen. Der bisherige Parteichef und Vizekanzler Guido Westerwelle solle Außenminister bleiben. In den vergangenen Tagen war spekuliert worden, dass Rösler das Gesundheitsressort abgeben und dafür das von Rainer Brüderle geführte Wirtschaftsministerium übernehmen könnte. Nun soll aber auch Brüderle seinen Posten behalten.
+++ 16.16 Rösler: FDP muss wieder Glaubwürdigkeit gewinnen +++
Der designierte FDP-Chef Philipp Rösler will dafür sorgen, dass die Liberalen wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. "Ich bin seit 19 Jahren Mitglied der FDP, seitdem engagiere ich mich mit Freude für die liberale Sache, und ich habe mich deshalb entschieden, in dieser für die FDP nicht leichten Zeit noch mehr Verantwortung wahrnehmen zu wollen", sagt Rösler nach den diversen Gremiensitzungen im Reichstag.
+++ 16.05 Kommentar: "Schlimmer hätte es kaum laufen können" +++
Die erste Zeitung vom nächsten Tag hat ihren Kommentar verschickt. "Was ein Parteichef oder einer, der's werden will, leisten können muss, ist ein Machtwort", schreibt die "Abendzeitung", die in München erscheint. "Doch dazu waren Rösler und seine neue U40-FDP schon beim Start nicht stark genug. So bleibt nun jeder, was er ist, und die FDP bekommt einen Chef, der eher ein Chefchen ist. Schlimmer hätte es für die Liberalen kaum laufen können. Sie hat jetzt einen Wirtschaftsminister, den sie loswerden wollte, einen Außenminister, der nicht mehr fürs Parteiamt taugt, einen Entwicklungshilfeminister, dessen Posten sie noch im Wahlkampf abzuschaffen versprach. Und einen Gesundheitsminister, der gerne richtig groß rausgekommen wäre, aber nicht konnte."
+++ 15.53 Opposition: Krise der FDP nicht vorbei +++
Die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke sehen die Krise der FDP mit dem Wechsel an der Parteispitze noch nicht gelöst. "Was wir hier erleben, ist die Implosion einer Partei, wie wir sie in dieser Geschwindigkeit in den vergangenen Jahrzehnten nie gesehen haben", sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Die Entscheidung über die Nachfolge von FDP-Chef Westerwelle möge zwar ein großes Problem für die FDP sein, "aber Deutschland hat ganz andere Probleme", sagt Grünen-Fraktionschefin Künast. "Da ist nicht viel zu erwarten", kommentiert Links-Fraktionschef Gregor Gysi die Kandidatur Röslers unter Verweis auf die Gesundheitsreform, "deren Kosten die Versicherten tragen müssen". Die Krise der FDP wertet Gysi als "Kanzlerinnendämmerung".
+++ 15.03 Rösler strebt "Vision" an +++
Die Nachrichtenagentur dpa verschickt Zitate von Philipp Rösler. 2008 schrieb er in einem Thesenpapier unter dem Titel "Was uns fehlt": "Spätestens jetzt müssen wir erkennen, dass bei aller Richtigkeit unserer liberalen Programmatik etwas fehlt: Eine Vision. Ein gesellschaftliches Bild, das glaubwürdig ist, den Menschen wieder Mut macht und ihnen den Optimismus zurückgibt, der in den letzten zehn Jahren verloren gegangen ist."
+++ 14.56 Rösler hat Westerwelle Vizekanzlerschaft "abgerungen" +++
Der designierte FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat Noch-Parteichef Guido Westerwelle den Titel des Vizekanzlers abgerungen. Das verbreiten FDP-Quellen in Berlin. Seit dem vergangenen Wochenende sei er entschieden gewesen, als FDP-Chef zu kandidieren, heißt es. Er habe gegenüber Westerwelle deutlich gemacht, dass er den Vizekanzler-Titel für sich beanspruche.
+++ 14.30 Politologe: FDP braucht dringend eine Debatte +++
Der Berliner Politologe Gero Neugebauer sagt im Interview mit n-tv.de, die FDP brauche jetzt "ganz dringend eine programmatische Debatte, um spätestens zur Bundestagswahl 2013 nicht nur Personen, sondern auch ein Programm anzubieten". FDP-Generalsekretär Lindner sei vor über reinem Jahr beauftragt worden, ein neues Programm auszuarbeiten. "Das ist bislang leider nicht vorgelegt worden. Es ist kaum etwas bekannt geworden abgesehen von den Sätzen, die liberale Politiker und Politikerinnen immer sagen, wenn sie nach ihren Positionen gefragt werden".
+++ 14.12 Rösler bleibt Gesundheitsminister und soll Vizekanzler werden +++
Rösler wird Gesundheitsminister bleiben. Er soll Vizekanzler werden. Seine Kandidatur wurde dem Vernehmen nach mit großem Applaus aufgenommen. Zuvor sei es zu einer schonungslosen Aussprache gekommen, heißt es.
+++ 14.09 Breaking News: Rösler will FDP-Chef werden +++
Gesundheitsminister Philipp Rösler will neuer FDP-Vorsitzender werden. Der 38-Jährige meldet vor dem Parteipräsidium und den Landesvorsitzenden der FDP seine Kandidatur an. Er wäre der jüngste Parteichef in der Geschichte der FDP - Westerwelle war 39 Jahre alt, als er FDP-Chef wurde.
+++ 12.49 Künast: Westerwelle geht, Probleme bleiben +++
Grünen-Fraktionschefin Renate Künast sieht nicht nur die FDP, sondern die Koalition insgesamt in der Dauerkrise: "Jetzt erleben wir einen Frühling des ich-weiß-nicht-wievielten Neustarts, der zum Frühling des Nichtstuns zu werden droht. Westerwelle geht, aber die Probleme bleiben."
+++ 12.30 Sitzung von FDP-Präsidium mit Landeschefs beginnt +++
Beginn der Gremien-Sitzungen bei der FDP: Ab 12.30 Uhr tagt das Präsidium gemeinsam mit den Landesvorsitzenden der Liberalen im Reichstag. Dieses Treffen ist vorverlegt worden, eigentlich hätte es erst in der kommenden Woche stattfinden sollen. Anschließend treffen sich, ebenfalls im Reichstag, die Bundestagsfraktion und der Bundesvorstand der FDP.
+++ 12.00 Mehrheit will neuen Außenminister +++
Auf die Frage "Soll Guido Westerwelle Außenminister bleiben" antworten bei der Telefonumfrage von n-tv bis 12.00 Uhr 62 Prozent der Anrufer mit Nein. 38 Prozent sagen Ja. Bei der Online-Umfrage von n-tv.de haben zum selben Zeitpunkt 84 Prozent auf "Nein" geklickt, 16 Prozent auf "Ja". Beide Umfragen sind nicht repräsentativ.
+++ 11.17 CSU freut sich auf neuen FDP-Chef +++
Die CSU erwartet mit dem Nachfolger von FDP-Chef Guido Westerwelle eine gute Zusammenarbeit in der Koalition. "Wir haben eine stabile Koalition. Wir haben keinen Anlass, daran zu Zweifeln, dass unter jeder Führung der FDP an dem Erfolg dieser Koalition gearbeitet wird", sagt die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt. Am Nachmittag will die FDP in mehreren Gremiensitzungen die Weichen für die Nachfolge Westerwelle als FDP-Vorsitzenden stellen. Außenminister will Westerwelle bleiben.
+++ 10.47 Roth: FDP muss sich fragen, ob sie noch gebraucht wird +++
Für die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth steckt die FDP in einer grundsätzlichen Krise, die über die Personalfragen hinaus geht. "Ich sehe nicht, dass die Liberalen sich mal fragen, wofür sie inhaltlich eigentlich noch stehen", sagt Roth bei n-tv. "Es reicht ja nicht aus, Personen auszutauschen, zumal mit Personen, die für das Desaster ja mitverantwortlich waren." Die FDP müsse "sich doch fragen: Wofür steht sie, was sind ihre Inhalte und wird sie überhaupt noch gebraucht?", so Roth. Außer Steuersenkungspartei für Steuersenkungen von Hoteliers könne man nicht viel erkennen von einer FDP-Handschrift.
+++ 10.24 CDU: Koalition trotz FDP-Debatte handlungsfähig +++
Die CDU sieht die Handlungsfähigkeit der schwarz-gelben Koalition trotz der Personaldebatte bei der FDP gewährleistet. Das sehe man schon an der Sitzung des Koalitionsausschusses am Abend, bei der routinemäßig eine Reihe wichtiger Fragen besprochen werde, sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmaier. Die CDU freue sich über jeden Schritt, der zur Stabilität der FDP beitrage, ergänzte er mit Blick auf die erwarteten Personalentscheidungen bei den Liberalen.
+++ 09.12 Bahr soll angeblich Homburger als FDP-Fraktionschef ablösen +++
In der Diskussion um die künftige FDP-Führung zeichnet sich nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" auch ein Wechsel an der Fraktionsspitze ab. Demnach soll der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef und Parlamentarische Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, Daniel Bahr, den Fraktionsvorsitz von Birgit Homburger übernehmen. Damit verbinde sich in FDP-Kreisen die Hoffnung auf einen "durchdringend neuen Politik-Stil", heißt es. Bahr selbst sagt: "Ich bin gerne bereit, in der Führungsmannschaft meinen Beitrag zu leisten, dass die FDP wieder stärker wird."
+++ 08.44 Solms: "Homburger macht einen guten Job" +++
Der Schatzmeister der FDP, Hermann Otto Solms, sieht nach der Rückzugsankündigung von Guido Westerwelle keinen Anlass, um in der Parteispitze auch die Bundesfraktionsvorsitzende Birgit Homburger auszutauschen. "Sie macht als Fraktionsvorsitzende einen sehr guten Job. Es gibt keine Gründe dafür", sagt Solms.
+++ 08.00 Tag der Entscheidung in der FDP +++
Für heute werden "Bewerbungen" für das Amt des FDP-Vorsitzenden erwartet, der auf dem Parteitag am 13. Und 14. Mai in Rostock gewählt werden soll. Vermutlich wird es nur eine Bewerbung geben - die von Gesundheitsminister Philipp Rösler. Er wäre dann der "designierte" FDP-Chef. Aber die Liberalen sind bekanntlich immer für Überraschungen gut.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP/rts