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Deutscher Martin Schulz ist Spitzenkandidat Der neue erste Europäer

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Martin Schulz ist Präsident des Europäischen Parlaments.

(Foto: REUTERS)

Der nächste Präsident der EU-Kommission wird nicht mehr in Hinterzimmern sondern an der Wahlurne gekürt. Seit heute gibt es einen ersten Kandidaten: den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz. Sogar Angela Merkel könnte ihn unterstützen.

Dass Martin Schulz ein Provinzbürgermeister war, überrascht nicht sonderlich. Sein Vollbart und der rheinische Einschlag in seiner Stimme wirken nicht besonders präsidial. Das Brillenmodell auf seiner Nase könnte auch aus den neunziger Jahren sein. Der deutsche Sozialdemokrat leitete über zehn Jahre lang das Rathaus der Stadt Würselen bei Aachen. Fast zwanzig Jahre lang ist er nun Abgeordneter im Europäischen Parlament – die wenigsten seiner Kollegen macht dieser Beruf berühmt. Schulz aber wurde in den Jahren immer stärker und einflussreicher, gleichzeitig bekam das Parlament immer mehr Macht. Seine unverschnörkelte Art behielt er, obwohl er bei Sitzungen mittlerweile laut als "Der Präsident!" angekündigt wird: Schulz ist seit Januar 2012 Parlamentspräsident.

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Schulz bei seiner Kür zum Spitzenkandidaten.

(Foto: dpa)

Ein wichtigeres Amt ist in Brüssel nur das des Kommissionspräsidenten, über dessen Besetzung im Mai 2014 zum ersten Mal die Bürger entscheiden sollen. Und bisher sieht es so aus, als wäre Martin Schulz zur richtigen Zeit am richtigen Ort: Die Europäischen Sozialdemokraten, kurz SPE, nominieren ihn und bislang gibt es niemanden, der ihm die Stelle streitig machen würde. Das hat nicht so sehr damit zu tun, dass Schulz in Europa extrem beliebt oder zumindest bekannt wäre. Vielmehr ist es das Ergebnis des europäischen Konsens-Gedankens und einer Machkonstellation, in der Kanzlerin Angela Merkel eine entscheidende Rolle spielt.

Merkel plant einen Schachzug

Eigentlich sieht der Vertrag von Lissabon vor, dass ab 2014 der Kommissionspräsident nicht mehr von den Staats- und Regierungschefs ausverhandelt wird, sondern dass das Parlament ihn wählt. Das soll beide Institutionen stärken: Aus dem zahnlosen Parlament macht es eine echte Kontrollinstanz der Kommission – die Beziehung wäre ähnlich wie zwischen Bundestag und Bundesregierung. Und der Kommissionspräsident ist nicht länger von den Staats- und Regierungschefs abhängig, was den Nationalstaaten auf der europäischen Ebene Macht entzieht.

Schulz hat beste Chancen, den aufgewerteten Posten zu ergattern: In vielen wichtigen EU-Staaten haben die Bürger zuletzt links gewählt, und auch in den Reihen der Konservativen hat er Freunde. Das konservative Parteienbündnis EVP hat seinerseits kaum einen Kandidaten, den es dem SPD-Mann Schulz entgegenstellen könnte: Am geeignetsten wäre wohl der polnische Ministerpräsident Donald Tusk, der aber eher in Warschau bleiben möchte.

Merkel will sich die Fäden nicht aus der Hand nehmen lassen. Ihr wird nachgesagt, sich in den kommenden vier Jahren vor allem der EU widmen zu wollen. Einen starken Gegner kann sie da nicht gebrauchen. Anstatt einen aussichtslosen Kandidaten gegen Schulz aufzubieten erwägt sie darum offensichtlich, gar nicht erst in den Wahlkampf zu ziehen: Dazu müsste sie die EVP überreden, keinen Spitzenkandidaten für die Europawahl aufzustellen und damit indirekt Schulz zu unterstützen. Eine Große Koalition schon vor der Wahl? Zu Merkels Stil würde es passen, den Gegner für sich zu vereinnahmen, statt ihn zu bekämpfen.

"Die anderen schlafen nicht"

Im Sinne des Vertrages von Lissabon wäre es allerdings nicht: Die Idee war, dass die Bürger eine Wahl haben und sich eben nicht die Regierungschefs auf einen Kandidaten einigen, den die Bürger dann nur noch zur Kenntnis nehmen können. Schulz will vor der Wahl durch ganz Europa touren und Wahlkampf machen – ohne echten Gegenkandidaten wird das eine absurde Vorstellung.

Was Schulz will, ist allerdings nicht weit weg von dem, was die Kanzlerin vor hat. Schulz will durchaus mehr Kompetenzen aus den Hauptstädten nach Brüssel verlagern, sie gleichzeitig aber verschlanken – um ein Verbot von offenem Olivenöl in Restaurants sie sich also eher nicht mehr kümmern. Dass sich die europäischen Kulturen langsam aneinander angleichen, will Schulz explizit nicht. Stattdessen will er sich dem Wettbewerb mit anderen Weltregionen wie Ostasien und Lateinamerika stellen. "Die anderen schlafen nicht", sagt er und hört sich dabei genauso an wie die Bundeskanzlerin.

Persönlich verstehen sich beide gut, Merkel hält Schulz für fähig und umgekehrt. Den amtierenden Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso halten dagegen mittlerweile beide für eine Fehlbesetzung. Barroso betreibe eine "Politik der Eliten" sagte Schulz, als er sich zum Spitzenkandidaten küren ließ. Er wolle dagegen "eine Verbindung zwischen den Institutionen und den Bürgern der EU" schaffen. Das klingt nach großen Reformen. Die Hilfe der deutschen Kanzlerin könnte er dabei sicher gut gebrauchen.

Quelle: n-tv.de

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