Der Bundesrechnungshof (BRH) hat nach einem "Spiegel"-Bericht vor unkalkulierbaren finanziellen Risiken bei der Entwicklung des umstrittenen Raketenabwehrsystems "Meads" gewarnt. Zwar haben die beteiligten Länder Deutschland, Italien und USA mit den Rüstungsfirmen eine Obergrenze für die Kosten in Höhe von rund drei Milliarden Euro vereinbart, von denen Deutschland etwa 850 Millionen aufbringen soll. Werde die Systementwicklung jedoch teurer, müssten die Regierungen laut BRH fast zwangsläufig weitere Millionen aufbringen. Andernfalls bekämen sie die neuen Waffen nicht, die in gut zehn Jahren die "Patriot"-Flugabwehrraketen ersetzen sollen.

Der Grund: Die Firmen haben ein vertragliches Recht, ihre Arbeit an dem Projekt einzustellen, sobald das bereitgestellte Geld aufgebraucht ist. Sie müssen nicht einmal Konventionalstrafen fürchten, wie die BRH-Prüfer laut "Spiegel" herausfanden. Werde die Entwicklung aber fortgesetzt, seien die drei Länder dazu verpflichtet, den Konzernen alle anfallenden Kosten zu erstatten. Einzige Strafe sei eine Kürzung des Gewinnzuschlags auf 3,75 Prozent des Entwicklungspreises.

Der BRH rügte, das Bundesverteidigungsministerium habe dem Haushaltsausschuss des Bundestags die entsprechenden Vertragspassagen vorenthalten, obwohl das Gremium kommende Woche über Meads beraten solle. Die Haushaltsexperten der Grünen lehnen das Projekt ab. Die Union dagegen hat der SPD signalisiert, dass sie das Vorhaben wegen der Bedeutung für das deutsch-amerikanische Verhältnis mittragen wolle.