Politik

Wieduwilts Woche Die unsichtbare Hand der Ampel

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Die Scholz-Ampel bleibt diffus und genau das macht sie stark.

(Foto: picture alliance/dpa/dpa-Pool)

Auf einmal ist ein Krieg in Europa wieder denkbar: In Deutschland redet man von Truppenstärken und Allianzen, es ist fast wie in den Achtzigern. Die harmonieverliebte Ampel muss an die Front. Kann das gutgehen?

Internationale Politik ist kompliziert und dann auch wieder nicht. Ich schaue gerade die Gangster-Serie "4 Blocks", da gibt es erstaunliche Parallelen. Besonders wegen der Performance des Rappers Veysel. Sein Charakter Abbas Hamadi strahlte in der Serie mit jeder Bewegung Dominanz aus, mit jeder ausgespuckten Silbe ungebremste Gewaltbereitschaft, mit jedem Blick tiefe Verachtung für Schwächlinge. Seine Umgebung ist ständig gestresst, weil sie permanent Rücksicht nehmen muss auf Abbas’ wuchtige Aggressivität.

Und ungefähr so fühlt sich der Stress mit Wladimir Putin gerade an, mit dem Unterschied, dass der Russe leise agiert und einen schmächtigeren Nacken hat als Abbas und, nun ja, Realität ist. Vor allem für die Ukrainer, und das seit acht Jahren, wie Präsident Wolodymyr Selenskyj jüngst betonte, aber jetzt werde es eben mal wieder sichtbarer. Der Westen oszilliert zwischen Drohgebärde, Vergeltung und Offerten so süß wie Baklava. Doch wer auch immer ein Zeichen der Schwäche zulässt, riskiert eine russische Kopfnuss.

Joe Biden etwa bezeichnete Putins Grenzverletzungen als "minor incursion", was man wohl als "geringfügiges Eindringen" übersetzen kann. Ein flugs korrigierter Lapsus. Es sind solche Weichheiten, die in Gangsterkreisen sofort abgestraft werden. Für so etwas wird man in "4 Blocks" schlicht "abgezogen". Auch Friedrich Merz verkalkulierte sich: Er forderte, die Hände von Swift zu lassen, das wäre eine "Atombombe" für Kapitalmärkte und den Wirtschaftsverkehr. Das war in Zeiten der Kriegsgefahr fast schon ein Vaterlandsverrat.

Grimmiger Blick und tiefe Stimme

So komplex und studierbar das Fachgebiet internationaler Beziehungen auch ist: Manchmal hängen Weltfrieden, das globale Machtmobile und das Standing einer einzelnen Nation an denselben Faktoren wie ein Clan-Konflikt: Dann kommt es auf Gesten, Gesichtsausdrücke und Auftreten an. In russischen Sicherheitskreisen scheint da eine besonders strenge Kultur zu herrschen: Als eine Bekannte einmal eine juristische Ausarbeitung in einem russischen Fachmagazin für Sicherheitspolitik veröffentlichte, fragte sie der Verlag etwas verlegen nach einem anderen Profilfoto - nämlich einem, auf dem sie nicht so unangemessen freundlich lächelte.

Der grimmige Blick kann offenbar so wichtig sein wie eine unplagiierte Doktorarbeit, zwei Aspekte, die uns umstandslos zur Annalena Baerbock führen: Die Außenministerin schleppt zwar ihr teils abgeschriebenes Buch im Reputationsrucksack herum und musste sich kurz nach ihrer Wahl ein bisschen für überraschend schlechtes Englisch auslachen lassen. Doch im Duell mit dem russischen Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow konnte sie in dieser Woche glänzen: Sie sprach mit deutlich tieferer Stimme als sonst, sie klang stellenweise fast sinister, als drohte sie unterschwellig.

Es ist der richtige Umgang mit Schikaneuren: Veysels Abbas brüllt im Gefängnis "Ich fick diesen Knast seine Mutter!" Das politische Äquivalent hierzu: Putin zieht 100.000 Männer an der Grenze zusammen und sticht mit Kriegsschiffen auf zwei Weltmeeren in die See. In beiden Fällen gilt: "Es ist schwer, dieses Manöver nicht als Bedrohung aufzufassen." So formulierte Baerbock zurecht, zielgenau und dennoch dezent.

"Fressefreiheit", hurra wie lustig

Lob für Baerbocks Auftritt erscholl von ungeahnter Seite: Zum einen lobten sie sogar russische Medien. Zum anderen konnte selbst die stets pöbelbereite Schar von mittelalten weißen Grünen-Hassern nichts besseres finden, als einen etwas unglücklichen wie belanglosen Versprecher: Baerbock sagte "Fressefreiheit" statt "Pressefreiheit", hurra, hurra, das ist aber lustig.

Was die aus unerfindlichen Gründen meist besonnenbrillten Baerbock-Hasser in ihren Doppelhaushälften gramvoll implodieren lässt: Die Frau ist jung, ein bisschen arrogant ("ich komme vom Völkerrecht"), mächtig, hat zwar schwere Fehler begangen und ist bei alledem trotzdem erfolgreich. Die sicherheitspolitische Sprecherin der Grünen, Sara Nanni, schwor die deutsche Öffentlichkeit schließlich ein: "Bitte die nächsten 48 Stunden keine #Baerbock Häme kommentieren hier. Außer, ihr wollt Putin einen Gefallen tun. Dann schon." Jetzt, so die Botschaft, muss Deutschland zusammenstehen - der Russe steht schließlich vor der Tür.

Ein Hauch Vorkriegsatmosphäre ist das, und die Corona-geschüttelten Deutschen scheinen so kurz nach dem politischen Wechsel alles andere als bereit dafür: Die Hälfte von uns findet Putin gefährlich, will aber keine Konfrontation, lautet das Ergebnis einer Umfrage. Der sanfte Scholz mit der bestimmten Baerbock scheinen das richtige Team zu sein.

Fortsetzung von Angela Merkel mit Stirnglatze

Baerbocks guter Auftritt macht freilich noch keine gute Politik. Putin und Lawrow wissen, dass in der deutschen Regierung mit Bezug auf Nord Stream 2 zwei Herzen schlagen - eines, das sozialdemokratische, ist so warm wie ein gestürzter Wodka, jenes der Grünen ist kalt wie Fischrogen. Eine der ersten Fragen auf der Pressekonferenz von Baerbock und Lawrow zielte genau auf diese Diskrepanz.

Scholz, in Sachen Führungsstil eine Fortsetzung von Angela Merkel mit Stirnglatze, hält den zurückhaltenden Kurs. Er lässt Baerbock glänzen und scheint sogar vom entrückten, von Merkel übernommenen Mantra der angeblich "unpolitischen" Pipeline Nord Stream 2 Abstand zu nehmen: Scholz sagte, es werde hohe Kosten haben, wenn es zu einer militärischen Intervention komme. Meint das auch die Röhre?

Die Scholz-Ampel bleibt diffus und genau das macht sie stark. Die fehlende Klarheit kann ein taktischer Vorteil beim Umgang mit Putin sein. Die unsichtbare Hand der Ampel scheint die Republik gerade passabel durch die größten Krisen zu dirigieren, wenn auch nicht ohne kritische Begleitmusik aus Opposition und Medien.

Es könnte schlechter laufen für die Ampel

Auch das zweite Megathema dieser Tage, die Impfpflicht, kann Scholz aussitzen - auch wenn er damit alles andere als Aufbruch signalisiert. Gewöhnen wir uns womöglich gerade an ein lautlos dirigiertes Land? Die Rufe nach Scholz als Führungsfigur ebben zwar nicht ab, aber er kann sie vorerst aussitzen: Es geht doch auch ohne, oder nicht?

Es kommt wohl drauf an, wen man fragt: Eine Elitenumfrage von FAZ und "Capital" zeigt, die Spitzen des Landes trauen der Ampel Führung zu, ähnlich positiv klang das ZDF-Politbarometer. Eine YouGov-Umfrage wiederum deutet auf ein eher unzufriedenes Deutschland hin. Bei der heutigen Kabinettsklausur wird Scholz ein paar Pflöcke einschlagen müssen, aber harte große Kursentscheidungen stehen nicht an.

Die Deutschen sind bei der Bewertung der Regierung so unklar wie deren Kurs in wichtigen Kernfragen ist. Für den Ampelstart in gleich mehreren schweren Krisen heißt das: Es könnte schlechter laufen.

Quelle: ntv.de

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