"Euro Hawk" setzt Bundesverteidigungsminister de Maiziere derzeit stark zu. Das gescheiterte Drohnenprojekt hat sich bereits vor anderthalb Jahren auf dem Radar des Bundesrechnungshofes befunden. Dieser musste allerdings um seine uneingeschränkten Prüfrechte kämpfen.

Der Bundesrechnungshof hat bereits frühzeitig Bedenken gegen das inzwischen gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" erhoben. Seine Behörde habe schon Ende 2011 eine Prüfung dazu angekündigt, die wenige Wochen später begonnen habe, sagte Behördensprecher Martin Winter.

Auf Anforderung der Prüfer seien von der Bundeswehr daraufhin Vertragsunterlagen und Statusberichte über die Aufklärungsdrohne verschickt worden. Unter Verweis auf eine Geheimhaltungsklausel mit der US-Industrie seien die Unterlagen aber an entscheidenden Stellen geschwärzt gewesen, bestätigte er einen Vorabbericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Der Rechnungshof habe sich daraufhin schriftlich an den Haushaltsausschuss des Bundestages gewandt und auf seine uneingeschränkten Prüfrechte aufmerksam gemacht, sagte Winter.

Verteidigungsminister Thomas de Maiziere steht wegen des gescheiterten Projekts unter Druck. Die Opposition wirft dem CDU-Politiker vor, die Öffentlichkeit jahrelang getäuscht zu haben, da die massiven Probleme der Regierung bereits Ende 2011 bekannt gewesen seien. Dennoch sei weiter Geld in das Milliardenprojekt geflossen - auch an den US-Rüstungskonzern Northrop Grumman.

"Fundamentale Probleme"

Das Ministerium hatte das Entwicklungsprojekt diese Woche gestoppt, da eine Zulassung der Drohne nicht zu erreichen war. Bis zu 680 Millionen Euro Steuergelder wurden dadurch nach Schätzungen der Opposition verbrannt.

Der "Spiegel" berichtet, dem Verteidigungsministerium sei schon 2011 die Probleme bekannt gewesen. In einem als Verschlusssache eingestuften Bericht des Ministeriums an den Verteidigungsausschuss hätten die Beamten eingeräumt, dass "eine reguläre Musterzulassung für die 'Euro Hawk'-Serienflugzeuge nur mit erheblichem Mehraufwand" zu erreichen sei und diese Erkenntnis schon seit Ende 2011 bestanden habe.

In einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses Ende April habe der Abteilungsleiter für Rüstungsfragen erklärt, "fundamentale Probleme" beim Drohnenprojekt habe man im Ministerium bereits im Sommer 2011 vorausgesehen, heißt es im Vorabbericht.