Im Atomstreit mit dem Iran haben die fünf Vetomächte und Deutschland in überraschender Einigkeit den Druck auf Teheran erhöht. Bei einem Treffen der Außenminister in New York verständigten sie sich auf eine Erklärung, die dem Iran mit neuen Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat droht, falls Teheran den Forderungen nach Offenlegung seines Atomprogramms nicht nachkommt.

Vor November wird diese Resolution allerdings nicht eingebracht werden. Das geht aus der Abschlusserklärung hervor, aus der die Deutsche Presse-Agentur zitiert.

In der Erklärung stellen die USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland fest, dass der Iran bislang nicht seine Verpflichtungen aus den Sicherheitsratsresolutionen erfüllt hat. Dabei wird ausdrücklich auch das Verlangen der Weltgemeinschaft angeführt, die atomaren Anreicherungsaktivitäten einzustellen. Die Länder erklären dabei die Einigkeit, einen Text für eine dritte Resolution des Sicherheitsrates mit Sanktionen gegen Teheran fertigzustellen.

Allerdings wird diese Absicht noch mit einer Bedingung versehen. Danach werden die sechs Staaten nur dann die Resolution einbringen, wenn im November anstehende Berichte des EU-Außenbeauftragten Javier Solana und des Chef der internationalen Atomenergie-Behörde IAEO Mohammed el Baradei keinen positiven Ausgang ihrer Bemühungen zeigten.