Politik

Was wusste Ricardo Sanchez? Druck auf US-Militär wächst

Die US-Militärführung steht wegen der Gefangenenmisshandlungen im Irak unter erheblichem Druck. Ein amerikanischer Anwalt beschuldigt den US-Oberkommandierende im Irak, General Ricardo Sanchez, von den umstrittenen Verhörmethoden im Gefängnis von Abu Ghoreib gewusst zu haben. Zugleich berichtete die "New York Times" am Sonntag, die US-Armee habe die Genfer Konventionen zum Schutz von Kriegsgefangenen im Irak bewusst gebrochen.

Die US-Armee wies die Vorwürfe zurück. Berichte, wonach Sanchez von Misshandlungen gewusst habe, seien falsch, hieß es in einer Erklärung der US-Armee vom Sonntag. Sanchez bleibe bei seinen Aussagen vor den Ausschüssen des US-Kongresses. Sanchez hatte bei den Anhörungen vor US-Senatoren und Abgeordneten in Washington gesagt, dass er nichts von Misshandlungen vor Beginn einer internen Armeeuntersuchung gewusst habe. Sanchez hatte auch bestritten, Folterpraktiken genehmigt zu haben.

Genfer Konvention verletzt

Die "New York Times" berichtete, anders als bislang dargestellt hätten die USA sich im Irak nicht an die Genfer Konventionen gehalten. Das Blatt zitierte aus einem Antwortbrief der Armee an das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK), wonach es die "militärische Notwendigkeit" gebe, einige Gefangenen wegen ihres möglicherweise bedeutsamen Wissens für die Verhöre zu isolieren.

Dabei berufen sich die Armeeanwälte auf Artikel 5 der IV. Genfer Konvention. Darin heiße es, dass sich eine Person nicht auf die Rechte des Abkommens berufen könne, wenn sie unter dem begründeten Verdacht stehe, eine der Sicherheit des Staates abträgliche Tätigkeit zu betreiben. Nach Rechtsauffassung des IKRK darf dieser Artikel nur auf Einzelpersonen und in Ausnahmefälle angewendet werden. In Abu Ghoreib seien aber im vergangenen Oktober 601 Iraker als "Sicherheitsgefangene" inhaftiert gewesen.

Untersuchung von Todesfällen

Das US-Verteidigungsministerium rollte unterdessen die Todesfälle von acht Häftlingen im Irak und Afghanistan neu auf. Die sechs Iraker und zwei Afghanen könnten nach Angaben von Medizinern möglicherweise an den Folgen von Gewaltanwendung vor oder während der Verhöre gestorben sein. Bei dem prominentesten Fall handelt es sich um den früheren Chef der irakischen Luftabwehr, Generalmajor Abed Hamid Mauhusch, der nach einer neuen Autopsie durch Druck auf den Brustkorb erstickt sein soll.

Quelle: ntv.de

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