Die Europäische Union hat ihren Beobachtereinsatz in Georgien um ein Jahr verlängert. Die 360 Männer und Frauen sollen nun bis 14. September 2010 in dem Kaukasus-Land bleiben. Das beschlossen die Außenminister der 27 EU-Staaten in Brüssel.

Nach dem Konflikt mit Russland um die abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien und dem Einmarsch russischer Truppen im August 2008 sollen die unbewaffneten EU-Beobachter den Waffenstillstand kontrollieren. Mit 45 Beobachtern stellt Deutschland das meiste Personal. Darunter ist der Leiter der Beobachter, Botschafter Hansjörg Haber.

"Diese Mission hat neben den UN und der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung der Region beigetragen und wir hoffen, dass sie auch weiterhin einen Beitrag leisten kann", sagte Europa-Staatsminister Günter Gloser.

UN und OSZE müssen raus

Die EU-Beobachter sind seit Oktober 2008 im Einsatz. "Die Präsenz der Mission vor Ort ist eine der wichtigsten Faktoren für Stabilität", hieß es in der Stellungnahme. Nach einem russischen Veto für die Verlängerung der zwei Missionen von UN und OSZE stellen die Europäer nunmehr die einzigen Beobachter. Die EU bedauere, dass es über die Verlängerung der UN- und OSZE-Missionen keine Verständigung gegeben habe, erklärten die Außenminister. "Es ist unglücklich, dass UN und OSZE aus der Region vertrieben wurden", kritisierte der finnische Außenminister Alexander Stubb. "Ich hoffe, dass die EU-Mission die Lage stabilisieren kann."

Russland hat den Europäern bislang Zugang zu Südossetien und Abchasien verweigert. Grund ist, dass kein EU-Land die beiden Regionen als unabhängig anerkannt hat. Die Außenminister dagegen forderten "unabhängigen Zugang" zu Südossetien und Abchasien.